Bangkok. - Nach einem zähen Ringen um die weitere Verhandlungsstrategie sind am Freitag die Klimaverhandlungen der Vereinten Nationen in Bangkok zu Ende gegangen. Am Ende sei zumindest eine Einigung erreicht worden, wie man in diesem Jahr - als nächstes bei den Klimaverhandlungen im Juni in Bonn - weiter verhandeln will, sagte Sven Harmeling, Leiter des Germanwatch-Teams in Bangkok.
"Nur wenn sich die unterschiedlichen Perspektiven über die zukünftige Ausarbeitung des Klimaregimes und dessen Ambition annähern, kann die notwendige Dynamik entstehen", sagte Harmeling. Germanwatch kritisierte, die Chancen für eine neue positive Verhandlungsdynamik seien in Bangkok nicht genutzt wurden.
Insbesondere die USA, so Germanwatch, sehen die Ergebnisse von Cancún als Obergrenze der Bemühungen an und wollen sich daher auf die technische Umsetzung der dortigen Beschlüsse beschränken. Länder wie China messen der Umsetzung der Cancún-Beschlüsse wenig Priorität bei und wollen stattdessen insbesondere eine Weiterführung des Kyoto-Protokolls mit verbindlichen Reduktionszielen für Industrieländer erreichen. Progressive Länder drängen, die große Lücke der Klimaschutzversprechen hin zum Temperaturlimit von 2° C, wie in Cancun beschlossen, zu reduzieren. Sie sehen also die Ergebnisse von Cancún als Untergrenze an, auf die nun aufgesattelt werden müsse.
"Es kann nicht um ein Entweder-Oder gehen", warnte Harmeling. "Die Beschlüsse von Cancún müssen bis zum Klimagipfel in Durban im Dezember 2011 wie geplant umgesetzt werden. Gleichzeitig brauchen wir Fortschritte bei zentralen ungelösten Themen, zum Beispiel der Fortführung der Kyoto-Berichtsarchitektur und die Stärkung der Berechnungsregeln etwa für Waldemissionen. Dann besteht eine realistische Chance für eine Aufwärtsspirale im internationalen Klimaschutz. Diese ist angesichts der Erkenntnisse aus der Klimawissenschaft dringend notwendig."
Die EU müsse dazu ihren konkreten Beitrag leisten, indem sie ihr Klimaziel auf 30 Prozent erhöht, forderte Germanwatch. Nur dann könne sie sich, wie von vielen weltweit erhofft, in Durban als Vorreiter präsentieren - und nur dann können man von den Schwellen- und Entwicklungsländern eigene Schritte erwarten.
Die Entwicklungsländer seien in Bangkok diplomatisch einen Schritt auf die EU zugegangen, berichtete Germanwatch. Sie hätten gefragt, welche Zugeständnisse die EU von anderen Ländern erwarte, damit sie eine zweite Phase des Kyoto-Protokolls mitträgt. Diese Verhandlungschance müsse die EU jetzt aufgreifen.
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