Istanbul. - Die deutsche Bundesregierung will die ärmsten Länder der Welt stärker fördern. Bei der vierten UN-Konferenz für die am wenigsten entwickelten Länder (Least Developed Countries – LDC) in Istanbul unterstrich der Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Hans-Jürgen Beerfeltz, das angestrebte Ziel einer Halbierung der derzeit 48 LDC bis zum Jahr 2020.
"Damit die ärmsten Länder der Welt eben diesen Status überwinden, bedarf es der Herstellung von Frieden und Sicherheit, guter wirtschaftlicher und politischer Rahmenbedingungen, der Einhaltung der Menschenrechte sowie auch verstärkter Eigenanstrengungen der LDC", sagte Beerfeltz, der als Leiter der deutschen Delegation die Bundesregierung bei der UN-Konferenz vertritt. "Gute Regierungsführung muss die Voraussetzung für unsere Unterstützung sein, nicht das Ergebnis", fügte er hinzu.
Der Gipfel, der am Montag von UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon eröffnet wurde und zu dem mehrere tausend Teilnehmer aus rund 120 Ländern angereist sind, soll am Freitag mit der Verabschiedung eines neuen Aktionsprogramms für die Entwicklungsdekade 2011-2020 enden.
Die Entwicklung der LDC sehe er als eine gesamtgesellschaftliche Gesamtaufgabe, sagte Beerfeltz. Wo staatliche Strukturen noch nicht tragen, bedürfe es der Einbindung der privaten und zivilgesellschaftlichen Akteure. "Die Stärkung dieser Kräfte vor Ort werden wir weiterhin unterstützen" betonte er. "Dabei sind nicht Quantität sondern Qualität und Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit von hoher Relevanz. Die Erhöhung der Wirksamkeit der EZ ist eine der Prioritäten der deutschen Entwicklungszusammenarbeit."
In hochrangigen politischen Gesprächen, unter anderem mit dem nepalesischen Premierminister und Vorsitzenden der LDC-Gruppe, Jhala Nath Khanal, machte Beerfeltz deutlich, dass "ODA nicht das einzige Kriterium zur Bewertung unseres Engagements in den LDCs sein kann. Dafür sind auch die noch stärkere Mobilisierung einheimischer Ressourcen sowie der Einsatz innovativer Finanzierungsinstrumente in der Entwicklungszusammenarbeit erforderlich. Indem wir zunehmend Marktmittel in Schwellenländern einsetzen, erhöhen wir die für die Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung stehenden Gelder. Dadurch eröffnen sich zusätzliche finanzielle Spielräume für unsere Kooperation mit den ärmsten Ländern."
Durch die sogenannte "Everything-but-arms"-Initiative der EU konnte den Waren der LDC bereits der zoll- und quotenfreie Zugang zum EU-Markt ermöglicht werden. "Damit hat die EU bereits ein großes Versprechen gegenüber den LDC eingelöst", sagte der Staatssekretär. "Faire Handelsbedingungen sind eine wichtige Grundvoraussetzung zur Stärkung der heimischen Privatwirtschaft und tragen damit maßgeblich zu einer selbstbestimmten Entwicklung bei."
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