Berlin. - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist am Sonntag zu einer mehrtägigen Reise nach Brasilien aufgebrochen. Vom 11. bis 16. September stehen in dem südamerikanischen Land politische Gespräche, der Abschluss der diesjährigen deutsch-brasilianischen Regierungsverhandlungen sowie zahlreiche Besuche von Projekten der Entwicklungszusammenarbeit auf dem Programm.
Niebel verfolgt mit seiner Reise nach Angaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zwei übergreifende Ziele: erstens die Bekräftigung der Partnerschaft zwischen Deutschland und dem globalen Entwicklungspartner Brasilien; zweitens den Ausbau der bewährten Zusammenarbeit beim globalen Klimaschutz sowie zum Schutz und zur nachhaltigen Nutzung des Waldes und der Biodiversität.
Im Mittelpunkt des ersten Teils der Reise, der Niebel nach Curitiba und São Paulo führt, stehen Gespräche mit den Gouverneuren Carlos Alberto Richa (Bundesstaat Paraná) und Paulo Geraldo Alckmin (São Paulo) zu Fragen zukunftsfähiger globaler Entwicklung. Dabei spiele eine wettbewerbsfähige und prosperierende Privatwirtschaft eine wesentliche Rolle - ein Themenfeld, so das BMZ, in dem Deutschland im Bereich der Erneuerbaren Energien/Energieeffizienz mit Know How-Vermittlung und innovativen Technologien bereitstehe.
"Veränderungsprozesse anzuleiten und Entwicklung mit zu gestalten liegt Bundesminister Niebel besonders am Herzen", so das BMZ. Ein geeignetes Mittel dazu sei der Fußball. Die vielen positiven Effekte, die Straßenfußball und die nächste Fußball-WM nach sich ziehen, will er aufgreifen. Das BMZ will deshalb die Organisation streetfootballworld und ihr brasilianisches Netzwerk dabei unterstützen, sich in Brasilien zu etablieren und Jugend- und Beschäftigungsförderung zu betreiben.
In der Hauptstadt Brasília sind anlässlich der diesjährigen entwicklungspolitischen Regierungsverhandlungen Gespräche mit Vize-Außenminister Nogueira und Umweltministerin Teixeira vorgesehen. Dabei soll die entwicklungspolitische Prioritätensetzung in Bezug auf "Tropenwaldschutz", "Erneuerbare Energien/Energieeffizienz" und "Dreieckskooperation" bekräftigt werden. Niebel betonte, dass diese Schwerpunkte durch Maßnahmen der Privatwirtschaftsförderung flankiert werden sollen: "Ich möchte Entwicklungspolitik und Außenwirtschaftspolitik noch besser verzahnen und hoffe, das Engagement deutscher Unternehmen im Sinne unserer Entwicklungsziele weiter ausbauen zu können."
Letzte Station der Reise ist der Bundesstaat Amazonas, eine Schwerpunktregion der deutsch-brasilianischen Zusammenarbeit. In Manaus will Niebel mit dem Gouverneur des Bundesstaats Amazonas, Omar Aziz, und dessen Umweltministerin Nadia Ferreira zusammen treffen. Hier soll sich Niebel einen Eindruck von den großen Herausforderungen des Tropenwaldschutzes verschaffen: "Tropenwaldschutz steht für zwei Seiten einer Medaille: Einerseits geht es uns allen um den Schutz des Waldes mit dem Ziel, das Klima zu schützen und die Biodiversität zu bewahren. Andererseits soll Entwicklung gefördert und Armut weiter beseitigt werden", so Niebel.
Auf der Tagesordnung der letzten Reisestation stehen auch die möglichen Auswirkungen der Novellierung des brasilianischen Waldgesetzes. Deutschland und Brasilien arbeiten seit vielen Jahren daran, die Entwicklung der Tropenwaldregionen sozial gerecht und ökologisch nachhaltig zu gestalten. "Das neue, noch nicht verabschiedete Waldgesetz sollte diesem gemeinsamen Ziel Rechnung tragen", betonte Niebel.
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