Berlin. - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat die zweite Tranche in Höhe von 100 Millionen Euro für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) für 2011 freigegeben. Das gab das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) am Mittwoch in Berlin bekannt. Die Bundesregierung unterstützt den Fonds im Jahr 2011 mit insgesamt 200 Millionen Euro.
"Der Verwaltungsrat des GFATM hat in Accra weitreichende Reformmaßnahmen beschlossen", erklärte Niebel. "Der konsolidierte Transformationsplan berücksichtigt umfassend die Forderungen der Bundesregierung, was ein besseres Risikomanagement und einen besseren Schutz gegen Mittelfehlverwendungen, verstärkte Anstrengungen zur Arbeitsteilung der Geber und eine bessere Verzahnung der Aktivitäten untereinander betrifft. Unser Angebot einer stärkeren Verknüpfung der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit in der Aidsbekämpfung wurde dort sehr positiv aufgenommen. Vor diesem Hintergrund gebe ich den zweiten Teil der deutschen Unterstützung für 2011 in Höhe von 100 Millionen Euro frei. Für 2012 ist im Bundeshaushalt Vorsorge getroffen, so dass wir den Fonds auch weiter in Höhe von 200 Millionen Euro unterstützen können, wenn die beschlossenen Reformmaßnahmen im nächsten Jahr mit aller Entschiedenheit umgesetzt werden."
Das BMZ hatte die für den GFATM vorgesehenen Mittel für 2011 nach massiven Vorwürfen der Mittelfehlverwendung zurückgehalten und auf die Einsetzung einer unabhängigen Prüfkommission bestanden. Mitglied der Prüfkommission war auch der ehemalige Vizepräsident des Bundesrechnungshofs, Norbert Hauser. Die Kommission habe erhebliche Mittelfehlverwendungen bestätigt und konkrete Reformvorschläge vorgelegt, erklärte das BMZ.
Die Nothilfeorganisation Ärzte ohne Grenzen forderte die Geber des Globalen Fonds am Mittwoch auf, zusätzliche Mittel bereitzustellen und damit auf die finanzielle Notlage der Organisation zu reagieren. Aufgrund fehlender Gelder sei der Fonds in die größten finanziellen Probleme seit seiner Gründung geraten. Der Vorstand der Organisation habe in seiner Sitzung am Montag und Dienstag in Ghana beschlossen, die nächste Projektfinanzierungsrunde zu streichen - "eine beispiellose Handlung in der Geschichte des Fonds", so Ärzte ohne Grenzen.
"Die Geber ziehen den Menschen mit HIV/Aids den Teppich unter den Füßen weg, gerade zu einem Zeitpunkt, an dem wir mit Hochdruck an der Ausweitung der lebensrettenden Behandlung arbeiten müssen", erklärte Tido von Schoen-Angerer, Leiter der Medikamentenkampagne von Ärzte ohne Grenzen. "Alle Regierungen müssen sich an dem Kampf gegen HIV beteiligen. Vor allem die wichtigen Geberländer müssen dringend ihr Engagement ausweiten."
Auch die Freigabe der 100 Millionen Euro durch Niebel werde nichts an der katastrophalen finanziellen Situation des Fonds ändern, da der GFATM in seinen Kalkulationen stets mit den deutschen Zusagen gerechnet habe, sagte Oliver Moldenhauer, Koordinator der Medikamentenkampagne von Ärzte ohne Grenzen in Deutschland. "Allerdings setzen die weiterhin bestehenden Ungewissheiten über die zugesagten Mittel aus Deutschland für 2012 und 2013 in Zeiten enormer Ressourcenknappheit auf Seiten des Fonds ein äußerst bedenkliches Zeichen der deutschen Regierung im Kampf gegen die drei großen Infektionskrankheiten."
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