Berlin. - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat am Wochenende seine Reise nach Georgien beendet. In Batumi, der Hauptstadt der autonomen Republik Adscharien, führte der Minister Gespräche mit der adscharischen Regionalregierung. Die Zusammenarbeit mit dem georgischen Verfassungsgericht und die Besichtigung eines umfangreichen bilateralen Vorhabens zur Wiederherstellung der kommunalen Wasserversorgung standen im Mittelpunkt der Reise.
"Zuverlässige Wasserversorgung und Abwasserentsorgung bedeuten nicht nur eine lebenswichtige soziale Grundversorgung für jeden Einwohner, sondern auch eine Aufwertung der Stadt als Investitionsstandort. Batumi hat mit seiner Lage am Schwarzen Meer ein enormes Potenzial im Tourismus", sagte Niebel.
Mit diesem Vorhaben der bilateralen Zusammenarbeit hat sich die Situation der Wasserversorgung für die 145.000 Einwohner Batumis und der ländlichen Randgemeinden nach Angaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) verbessert. Viele Menschen kämen erstmalig in den Genuss einer 24-Stunden-Versorgung mit einwandfreiem Trinkwasser. Neben der Trinkwasserversorgung unterstützt das BMZ Batumi bei der Abwasserentsorgung. Hier läuft die erste mechanisch-biologische Kläranlage Georgiens, die die zuvor desolate Abwassersituation beendete.
Beratung bei Rechts- und Justizreformen ist ein weiterer Schwerpunkt der deutschen Zusammenarbeit mit den Ländern des Südkaukasus, so das BMZ. Die Zusammenarbeit mit Georgien in diesem Bereich läuft seit 1993, kurz nach der Unabhängigkeit. Das erfolgreiche Rechtsberatungsprogramm hat vier Komponenten: Rechtsstaatsdialog, Gesetzgebungsberatung, Rechtsimplementierung und Rechtspopularisierung.
Minister Niebel traf zusammen mit dem Sächsischen Staatsminister für Justiz, Jürgen Martens, in Batumi den Vorsitzenden des georgischen Verfassungsgerichts, Giorgi Papuashvili, um mit ihm zu diskutieren, wie der Rechtstaat in Georgien weiter gemeinsam gestärkt werden kann. "Die Gestaltung wichtiger rechtlicher Rahmenbedingungen wie einer an europäischen Werten orientierten Gesetzgebung und unabhängiger Rechtsprechung ist ein Kernelement von Rechtsstaatlichkeit und unverzichtbare Rahmenbedingung für privatwirtschaftliche Initiative und Investitionen. Es wird keine nachhaltige Entwicklung ohne ein verlässliches Rechtssystem geben", sagte Niebel.
Letzte Station der Ministerreise vor der Rückkehr nach Berlin war der Besuch eines Journalistenworkshops der Deutschen Welle Akademie. Am Beispiel "Berichterstattung über Tourismus" sollen junge Redakteure und Journalistikstudierende dazu befähigt werden, ausgewogen und nach professionellen journalistischen Standards über ein wirtschaftlich wichtiges Thema zu berichten und sowohl die positiven als auch die Schattenseiten zu beleuchten. Dabei produzieren die Teilnehmer im Rahmen des Seminars TV-Beiträge, die im Anschluss auch von ihren Heimatmedien ausgestrahlt werden können.
"Medien müssen ihrer Rolle als vierte Gewalt gerecht werden können. Daher spielen Journalistinnen und Journalisten eine zentrale Rolle beim Aufbau und Erhalt eines freiheitlichen und demokratischen Staatswesens. Das BMZ fördert deshalb die Ausbildung von Journalisten", betonte Niebel.
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