niebel_dirk_100Berlin. - In der "Teppich-Affäre" hat der entwicklungspolitische Sprecher der SPD, Sascha Raabe, am Montag den Rücktritt von Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) gefordert. Als "ein Minister des Klüngels" sei Niebel als Repräsentant im Ausland nicht länger tragbar, sagte Raabe der Zeitung "Rheinische Post". Niebel hatte einen privat in Afghanistan erworbenen Teppich durch ein Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes nach Deutschland bringen lassen und erst später eine Nachverzollung beantragt.

"Die Teppich-Affäre ist nur die Spitze des Eisbergs", sagte Raabe der Redaktion der "Rheinischen Post". "Dirk Niebel ist seit Amtsbeginn ein Minister des Klüngels, einer, der bei der Postenvergabe Parteiinteressen und beim privaten Souvenirkauf Eigeninteressen über sein öffentliches Amt stellt. Als Bundesminister, der im Ausland für gute Regierungsführung wirbt, ist Niebel nicht mehr tragbar."

"Das Fass war ohnehin schon voll, jetzt quillt es über", erklärte Niema Movassat, Entwicklungspolitiker der Fraktion DIE LINKE, am Montag in Berlin. "Minister Niebel sollte umgehend die politischen Konsequenzen aus seinem Verhalten ziehen und seinen Rücktritt erklären. Er hat nicht nur sich und sein Amt durch seine jüngste 'Fliegender-Teppich- Affäre' der Lächerlichkeit preisgegeben, sondern damit den endgültigen Beweis geliefert, dass er von guter Regierungsführung weit entfernt ist."

Niebel hatte den Teppich Medienberichten zufolge bei einem Besuch in Afghanistan für rund 1.400 US-Dollar gekauft und in der deutschen Botschaft deponiert, da er mit einer Linienmaschine nach Afghanistan gereist war. BND-Chef Gerhard Schindler nahm den Teppich in der Annahme, es handele sich um einen dienstlich veranlassten Transport, in seinem Dienst-Jet mit nach Berlin, wo Niebels Fahrer ihn am Flugzeug abholte.

Erst nach SPIEGEL-Recherchen hatte Niebel eine Nachverzollung des Teppichs beantragt. Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft nach SPIEGEL-Angaben deshalb den Anfangsverdacht einer möglichen strafbaren Handlung. Niebel selbst sagte der "Bild am Sonntag", mit dem Antrag auf Nachverzollung sei "die Sache dann auch wirklich erledigt".

"Ich bedauere, dass der Antrag auf Verzollung erst mit Verzögerung gestellt wurde", hatte Niebel nach Bekanntwerden der Affäre erklärt. "Die Nachverzollung ist bereits eingeleitet. Selbstverständlich komme ich jederzeit sämtlichen Rechtspflichten in meinem dienstlichen und privaten Handeln nach. Ich hatte vor, den Teppich bei meinem nächsten Afghanistan-Aufenthalt als persönliches Gepäck mit nach Deutschland zu nehmen. Das hätte ebenso keine Kosten verursacht wie der jetzige Transportweg, über den ich mich gefreut hatte, weil ich auf diese Art nicht so lange auf den Teppich habe warten müssen."

www.bmz.de

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