Berlin. - Die Bundesregierung will Mali weiterhin mit Entwicklungshilfe unterstützen. Soweit es die Sicherheitslage zulasse und die Hilfe direkt der Bevölkerung zugute komme, werde sie fortgesetzt, erklärte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Gudrun Kopp.
"Wir lassen die Menschen in Mali nicht allein", erklärte Kopp in Berlin. "Die letzte Zusage an Mali 2009 betrug 124,5 Millionen Euro. Wo immer es die Sicherheitslage zulässt und Vorhaben direkt der Bevölkerung zugutekommen, bleiben wir tätig. Schwerpunktsektoren sind Dezentralisierung und gute Regierungsführung, Ernährungssicherung und Trink- und Abwasserversorgung."
Die Durchführung der noch laufenden Programme trage aber der Sicherheitslage sowie der stark reduzierten Präsenz entsandter Mitarbeiter der Durchführungsorganisationen Rechnung, erklärte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Verschiedene Vorhaben in der Kooperation mit Mali würden fortgesetzt. Dazu gehörten die Unterstützung im Bereich lokale Regierungsführung und öffentliche Basisdienstleistungen sowie Regierungsführung mit Bezug zu lokaler und regionaler Wirtschaftsentwicklung.
Auch Bewässerungsprojekte in sicheren Regionen werden nach Angaben des BMZ weitergehen. Die Kleinstädtische Wasserversorgung mit dem Ziel der Versorgung mit hygienisch einwandfreiem Wasser und der Reduzierung gesundheitlicher Risiken würden ebenso fortgesetzt wie Vorhaben zur Verbesserung der ländlichen und kleinstädtischen Energieversorgung.
Auch Bildungsprojekte sollen nach Möglichkeit weitergehen. Dazu gehört laut BMZ die Unterstützung des Bildungsprogramms PISE (Programme d’Investissement dans le Secteurde l'Education) mit dem Ziel des verbesserten Zugangs zu Grundbildungseinrichtungen für benachteiligte Bevölkerungsgruppen und eine Steigerung der Qualität des malischen Bildungssystems. Das Programm umfasst auch Schulungs- und Weiterbildungsangebote für Ausbilder, den Bau von zunächst zwei neuen Lehrerausbildungsinstituten und den Aufbau "mobiler Schulen" in Kooperation mit der Welthungerhilfe für Nomadenkinder in der Region Mopti. Die ersten 13 mobilen Schulen südlich der Stadt Mopti haben Anfang 2012 den Betrieb aufgenommen. Der Anteil der Mädchen beträgt über 50 Prozent.
Auf der Liste der Projekte, die fortgesetzt werden sollen, steht die Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen in Zusammenarbeit mit der Banque Nationale deDéveloppement Agricole (BNDA), vor allem im Bereich der ländlichen Entwicklung. Auch die Förderung der reproduktiven Gesundheit zur Verbesserung insbesondere der Müttergesundheit sowie zur Bekämpfung der Ausbreitung von HIV/AIDS soll nicht abgebrochen werden.
Die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit auf Regierungsebene mit Mali ist hingegen derzeit suspendiert. Es erfolgen keine neuen Zusagen und keine Beauftragung von Neuvorhaben, so das BMZ. Fortgeführt werden dagegen Programme, die der Ernährungssicherung der Bevölkerung dienen und solche Komponenten laufender Vorhaben, die "regierungsfern und bevölkerungsnah" durchgeführt werden können.
"Wir erwarten von der malischen Regierung, dass sie schnellstmöglich eine Roadmap vorlegt, die Schritte zurück zu einer demokratisch legitimierten, verfassungsgemäßen Regierung vorsieht", sagte Kopp. "Entlang dieser Roadmap können wir dann über die Wiederaufnahme auch der Regierungskooperation sprechen."
