Demokratisierung

?rzte ohne GrenzenKhartum/Berlin (epo). - Die internationale Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen ist empört über die Festnahme eines zweiten Mitarbeiters der Organisation im Sudan. Vincent Hoedt, Koordinator für die Projekte in der westsudanesischen Krisenregion Darfur, wurde am Dienstag in Nyala festgenommen. Bereits am Montag war Landeskoordinator Paul Foreman vorübergehend in Gewahrsam genommen worden. Hintergrund ist ein Bericht von Ärzte ohne Grenzen über sexuelle Gewalt in Darfur.

Paul WolfowitzAm 1. Juni 2005 tritt Paul Wolfowitz, ehedem stellvertetender US-Verteidigungsminister und einer der geistigen Strategen des völkerrechtswidrigen Irak-Krieges, sein Amt als Präsident der Weltbank an. Sein Vorgänger James Wolfensohn habe die Weltbank geprägt wie kaum ein anderer Präsident und es verstanden, die NGOs durch Partizipationsprozesse zu zähmen. Ein Rückblick auf seine Amtszeit mache aber deutlich, wie groß die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit war, schreibt ? Weltwirtschaft und Entwicklung (WEED).

ai report 2005Berlin/London (epo). - Mit deutlicher Kritik an der Menschenrechtspraxis der USA ist am Mittwoch in London und Berlin der Jahresbericht 2005 der internnationalen Menschenrechtsorganisation amnesty international (ai) vorgestellt worden. "Viele Regierungen verfolgen heute eine menschenrechtsfeindliche Politik, obwohl sie sich formal zu Demokratie und Menschenrechten bekennen", sagte die deutsche ai-Generalsekretärin Barbara Lochbihler. "Sie brechen damit ihre Verpflichtung zu einer auf den Menschenrechten basierenden Weltordnung. Sie verhöhnen die Menschenrechte."

Bangui (epo). - General François Bozizé hat die Präsidentenwahl vom 8. Mai gewonnen. Wie der Vorsitzende der nationalen Wahlkommission, Jean Willibyro-Sacko,  am Dienstag in der Hauptstadt Bangui erklärte, erhielt der bisherige Militärmachthaber, der den demokratisch gewählten Präsidenten Ange-Félix Patassé als Anführer einer Militärrevolte im März 2003 gestürzt hatte, 64,2 Prozent der abgegeben Stimmen. Sein wichtigster Gegenkandidat Martin Ziguele kam auf 35,8 Prozent.

MongoleiUlan Bator (epo). - Der Kandidat der Revolutionären Volkspartei der Mongolei (MPRP), Nambariin Enkhbayar, hat nach dem vorläufigen offiziellen Ergebnis die Präsidentenwahl vom Sonntag gewonnen. Der frühere Ministerpräsident erreichte demnach 53,5 Prozent der abgegebenen Stimmen, sein wichtigster Gegner Mendsaikhan Enkhsaikhan von der Demokratischen Partei kam auf 19,7 Prozent.

CaritasFreiburg (epo). - Die jüngsten Anschläge auf Hilfsorganisationen in Afghanistan sind aus Sicht von Caritas international ein dramatisches Zeichen dafür, dass die internationale Staatengemeinschaft ihre Anstrengungen zur Unterstützung der zivilgesellschaftlichen Kräfte deutlich verstärken muss. "Ich befürchte, dass sich die Situation in der gesamten Region entscheidend verschlechtern wird, wenn wir die Menschen weiter allein lassen", sagte Afghanistan-Experte Thorsten Hinz von Caritas international. "Afghanistan ist kurz davor zu kippen."

DWHHBonn (epo). - Die Deutsche Welthungerhilfe hat die Entscheidung der indonesischen Regierung begrüsst, den vor einem Jahr verhängten Ausnahmezustand für die Provinz Aceh mit sofortiger Wirkung aufzuheben. "Dies ist ein wichtiger Schritt", sagte Gert Reinberger, Welthungerhilfe-Regionalkoordinator für Indonesien. Entscheidend sei nun die künftige Rolle des Militärs: Zögen sich die Streitkräfte zurück und öffneten neue Freiräume für den Übergang zu einer normalen Zivilgesellschaft, werde dies die Wiederaufbauarbeit in Sumatras nördlichster Provinz wesentlich erleichtern.

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