Menschenrechte

ai report 2005Berlin/London (epo). - Mit deutlicher Kritik an der Menschenrechtspraxis der USA ist am Mittwoch in London und Berlin der Jahresbericht 2005 der internnationalen Menschenrechtsorganisation amnesty international (ai) vorgestellt worden. "Viele Regierungen verfolgen heute eine menschenrechtsfeindliche Politik, obwohl sie sich formal zu Demokratie und Menschenrechten bekennen", sagte die deutsche ai-Generalsekretärin Barbara Lochbihler. "Sie brechen damit ihre Verpflichtung zu einer auf den Menschenrechten basierenden Weltordnung. Sie verhöhnen die Menschenrechte."

Bangui (epo). - General François Bozizé hat die Präsidentenwahl vom 8. Mai gewonnen. Wie der Vorsitzende der nationalen Wahlkommission, Jean Willibyro-Sacko,  am Dienstag in der Hauptstadt Bangui erklärte, erhielt der bisherige Militärmachthaber, der den demokratisch gewählten Präsidenten Ange-Félix Patassé als Anführer einer Militärrevolte im März 2003 gestürzt hatte, 64,2 Prozent der abgegeben Stimmen. Sein wichtigster Gegenkandidat Martin Ziguele kam auf 35,8 Prozent.

CaritasFreiburg (epo). - Die jüngsten Anschläge auf Hilfsorganisationen in Afghanistan sind aus Sicht von Caritas international ein dramatisches Zeichen dafür, dass die internationale Staatengemeinschaft ihre Anstrengungen zur Unterstützung der zivilgesellschaftlichen Kräfte deutlich verstärken muss. "Ich befürchte, dass sich die Situation in der gesamten Region entscheidend verschlechtern wird, wenn wir die Menschen weiter allein lassen", sagte Afghanistan-Experte Thorsten Hinz von Caritas international. "Afghanistan ist kurz davor zu kippen."

MongoleiUlan Bator (epo). - Der Kandidat der Revolutionären Volkspartei der Mongolei (MPRP), Nambariin Enkhbayar, hat nach dem vorläufigen offiziellen Ergebnis die Präsidentenwahl vom Sonntag gewonnen. Der frühere Ministerpräsident erreichte demnach 53,5 Prozent der abgegebenen Stimmen, sein wichtigster Gegner Mendsaikhan Enkhsaikhan von der Demokratischen Partei kam auf 19,7 Prozent.

DWHHBonn (epo). - Die Deutsche Welthungerhilfe hat die Entscheidung der indonesischen Regierung begrüsst, den vor einem Jahr verhängten Ausnahmezustand für die Provinz Aceh mit sofortiger Wirkung aufzuheben. "Dies ist ein wichtiger Schritt", sagte Gert Reinberger, Welthungerhilfe-Regionalkoordinator für Indonesien. Entscheidend sei nun die künftige Rolle des Militärs: Zögen sich die Streitkräfte zurück und öffneten neue Freiräume für den Übergang zu einer normalen Zivilgesellschaft, werde dies die Wiederaufbauarbeit in Sumatras nördlichster Provinz wesentlich erleichtern.

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