Demokratisierung

Karin KortmannBerlin (epo). - Die Nachbarstaaten der Demokratischen Republik Kongo befürworten einen EU-Einsatz zur Sicherung der Wahlen und zur Stabilisierung des zentralafrikanischen Landes. Dies berichtete die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesentwicklungsministerium, Karin Kortmann (SPD) nach ihrer Rückkehr von einer Reise durch die drei ostafrikanische Staaten Kenia, Ruanda und Burundi.
Nikolaus Schneider. Foto: EEDBonn (epo). - Die Bombenangriffe auf zivile Ziele im Südsudan haben aufgehört, die Menschen fliehen nicht mehr, wenn sie ein Flugzeug am Himmel hören. Aber trotz des Friedensvertrags, den die Regierung und das Sudan People´s Liberation Movement (SPLM/A) im Januar 2005 unterzeichneten, lebt die Bevölkerung nicht im Frieden. Der Präses der evangelischen Kirche im Rheinland und Aufsichtratsvorsitzende des Evangelischen Entwicklungsdienstes (EED), Nikolaus Schneider, konnte sich jetzt vor Ort davon überzeugen, dass die Situation der Menschen nach wie vor schwierig ist.

GfbVGöttingen/Kinshasa (epo). - Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat mehr politische Initiativen der Europäischen Union (EU) zur Stabilisierung des Kongo angemahnt. "Wenn Frieden und Stabilität im Kongo langfristig gesichert werden sollen, muss die von der EU geförderte Reform der regulären kongolesischen Armee konsequent vorangetrieben werden", erklärte GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius. "Dabei muss den Menschenrechten viel mehr Bedeutung geschenkt werden."

Control ArmsBerlin (epos). - Amnesty international, Oxfam und das Internationale Aktionsnetzwerk zu Kleinwaffen (IANSA) haben dem UN-Sicherheitsrat in New York eine gemeinsame Studie übergeben. Wichtigstes Ergebnis: Alle 13 Waffenembargos, die von den Vereinten Nationen in den vergangenen zehn Jahren verhängt worden sind, wurden wiederholt und systematisch gebrochen. Auf diese Weise konnten Rüstungsgüter immer wieder zu Völkerrechtsbrüchen und Menschenrechtsverletzungen eingesetzt werden.

HBS KonferenzBerlin (epo). - "Einmischung ist die einzige Möglichkeit, realistisch zu bleiben", hatte Heinrich Böll seinen Zeitgenossen mit auf den Weg gegeben. Der Ausspruch des Literatur-Nobelpreisträgers lieferte das Motto für eine internationale Konferenz der nach Böll benannten Grünen-nahen Stiftung: "Exportschlager Demokratie? Chancen und Risiken der Demokratieförderung in fragilen Staaten". "Demokratisierung bildet einen zentralen Anspruch des 'grünen Projekts'", hieß es in der Konferenz-Ankündigung. Einmischung in Sachen Demokratie ist auch für die Heinrich Böll Stiftung ein Prinzip, das nach den Worten der Vorstandsvorsitzenden Barbara Unmüßig "außen- und sicherheitspolitisch eine hohe Prioriät" erlangt hat. Es komme jedoch darauf an, "wie, unter welchen Bedingungen, vor allem mit welchen Zielgruppen" die Demokratisierung vorangetrieben werde.

Angela MerkelBerlin (epo). - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bereitschaft Deutschlands bekräftigt, in afrikanischen Krisengebieten zu helfen. Die Lage in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur sei dramatisch, sagte die Kanzlerin nach einem Gespräch mit dem Präsidenten der Afrikanischen Union (AU), Alpha Oumar Konaré, in Berlin. "Die Mission der Afrikanischen Union in der Provinz Darfur leistet einen ganz wichtigen Beitrag zur Stabilisierung. Jetzt muss es gelingen, den politischen Prozess im Sudan voranzubringen, damit wir humanitäre Katastrophen vermeiden können", so Merkel.

KindersoldatenBerlin/Göttingen (epo). - Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat am Freitag gefordert, die Debatte um einen möglichen Kongo-Einsatz der Bundeswehr zu versachlichen. "Politiker und Vertreter des Bundeswehrverbandes schüren unnötig Ängste, wenn sie vor einer möglichen Konfrontation deutscher Soldaten mit Kindersoldaten im Kongo warnen", sagte GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius. Wer dieses Argument benutze, verkenne offenkundig die Geographie und militärische Lage im Kongo.

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