Demokratisierung

?thiopienAddis Abeba (epo). - Die äthiopische Wahlkommission hat die Regierungspartei EPRDF zur Siegerin der umstrittenen Parlamentswahl vom 15. Mai erklärt. Nach dem am Dienstag offiziell verkündeten Endergebnis gewann die EPRDF 296 von 547 Sitze und verfügt damit über die absolute Mehrheit im Parlament.

Papua. Karte: wikipedia.deJakarta/Berlin (epo). - Während in der indonesischen Provinz Aceh ein Friedensabkommen zwischen der Zentralregierung und Rebellen in Sicht ist, spitzt sich die Lage in der Provinz Papua wieder zu. Aus Unzufriedenheit der Bevölkerung Papuas über die ungenügende Umsetzung der Sonderautonomie habe der Rat der indigenen Stämme (Dewan Adat Papua) beschlossen, der Regierung in Jakarta das Autonomiegesetz am 15. August wieder "zurückzugeben", berichtete die Berliner Organisation "Watch Indonesia!". Der Dewan Adat habe zu friedlichen Protestaktionen aufgerufen. Die Sonderautonomie, die am 1. Januar 2002 in Kraft trat, sollte dazu dienen, den Konflikt in Papua friedlich zu lösen.

Von Alejandro Sciscioli (IPS)

IPSAsunción (IPS/epo). - In Paraguay befürchten politische Beobachter und Aktivisten, die USA wollten in dem kleinen lateinamerikanischen Land auf Dauer einen militärstrategischen Brückenkopf etablieren. Die Regierung in Asunción bestreitet derartige Absichten. Das Parlament hat jedoch erst vor einigen Wochen beschlossen, die Aufenthaltserlaubnis für hier vorübergehend stationierte US-Truppen auf 18 Monate auszudehnen. Bislang war sie auf ein halbes Jahr begrenzt.

MauretanienIn Mauretanien hat ein "Mililtärrat für Gerechtigkeit und Demokratie" die Macht übernommen. Die Junta hat den Oberst Ely Ould Mohammed Vall zu seinem Vorsitzenden und neuen Regierungschef ernannt. Vall ist seit 1987 Polizeichef des westafrikanischen Landes. Der 55jährige galt als enger Vertrauter des gestürzten Taya. In einer Erklärung wurden 16 weitere Offiziere genannt, die in den kommenden zwei Jahren bis zu demokratischen Wahlen das Land regieren sollen. 

SudanKhartum (epo). - Die Zahl der Todesopfer bei den tagelangen Unruhen im Sudan ist nach Angaben von Hilfsorganisationen auf 130 gestiegen. Allein in der Hauptstadt Khartum seien 111 Menschen ums Leben gekommen, sagte der Einsatzleiter des Sudanesischen Roten Halbmonds, John Lobore. Auch in Juba und Malakal im Süden des Landes seien Menschen getötet worden. Anlass der Unruhen waren Gerüchte über einen möglichen Anschlag gegen den Vizepräsidenten und langjährigen Rebellenchef im Südsudan, John Garang.

John GarangNew York (epo). - Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat die Bevölkerung im Sudan dazu aufgerufen, Ruhe zu bewahren. An die internationale Staatengemeinschaft erging der Apell, den Friedensprozess weiterhin aktiv zu unterstüzen. Im Sudan kam es am dritten Tag in Folge zu Unruhen, nachdem der Vizepräsident und ehemalige südsudanesische Rebellenführer John Garang am Samstag bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen war. In der Nacht auf Mittwoch kamen nach Angaben der Vereinten Nationen rund 20 Menschen ums Leben. Trotz einer nächtlichen Ausgangssperre hätten bewaffnete Nordsudanesen Racheakte gegen Südsudanesen in der Hauptstadt Khartum verübt, berichteten die UN-Mission im Sudan.

MauretanienNouakschott (epo). - In Mauretanien haben Offiziere der Streitkräfte am Mittwoch strategische Positionen in der Hauptstadt Nouakschott besetzen lassen und erklärt, Präsident Maaoya Sid'Ahmed Taya sei gestürzt. Der arabische Sender Al Arabija berichtete von Schüssen in der Nähe des Präsidentenpalastes. Anderen Medienberichten zufolge wurde das Gebäude des staatlichen Rundfunks besetzt. Präsident Taya ist inzwischen von Saudi-Arabien kommend, wo er am Begräbnis von König Fahd teilnahm, in Niger gelandet.

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