Demokratisierung

Wappen EritreaAsmara (epo). - Rund 540 Tonnen Nahrungsmittel lagern seit Anfang Juli in der eritreischen Hafenstadt Massawa, während zwei Drittel der Bevölkerung auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen sind. Wie der Informationsdienst IRIN der Vereinten Nationen am Dienstag berichtete, hat die Regierung des ostafrikanischen Landes jetzt zugesagt, die Steuern für die eingeführten Hilfsgüter selbst zu übernehmen und die Nahrungsmittelhilfe freizugeben. Seit Mai dieses Jahres verlangen neue Gesetze von Hilfsorganisationen die Zahlung von Steuern, wenn sie Hilfsgüter importieren.

Gazastreifen. Karte: CIA World FactbookJerusalem (epo). - Israel hat nach 38 Jahren mit dem offiziellen Rückzug aus dem Gazastreifen und aus vier Siedlungen im Westjordanland begonnen. Einreise und Aufenthalt in dem Gebiet sind für israelische Zivilisten seit Mitternacht verboten. Die Bewohner von 21 jüdischen Siedlungen im Gazastreifen müssen ihre Häuser binnen 48 Stunden räumen. Die Räumungsbefehle wurden von Armee- und Polizeikräften zugestellt. Der deutsche Außenminister Joschka Fischer begrüßte die israelische Entscheidung als "mutigen historischen Schritt".

Aceh. Karte: Wikipedia.deHelsinki (epo). - Die indonesische Regierung und die Rebellen der Bewegung Freies Aceh (GAM) haben am Montag in Helsinki ein Friedensabkommen unterzeichnet. Es soll nach 29 Jahren Bürgerkrieg mit mehr als 10.000 Toten Frieden für die rund 4,2 Millionen Bewohner der auch vom Tsunami im Dezember 2004 stark zerstörten indonesischen Provinz bringen. Das Friedensabkommen sieht eine Demilitarisierung der Rebellen und den Abzug indonesischer Truppen aus der Provinz vor.

OxfamBerlin (epo). - Einen Monat vor dem Gipfeltreffen der Vereinten Nationen in New York hat die internationale Hilfsorganisation Oxfam die USA, Brasilien, Indien und Russland aufgerufen, ein neue Vereinbarung zur Verhinderung von Völkermord  zu unterstützen. Gräueltaten wie in den 90er Jahren in Ruanda müssten für alle Zeiten ausgeschlossen werden, begründete die Hilfsorganisation ihren Aufruf.

AcehBerlin/Bonn (epo). - Die deutsche Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul hat das Friedensabkommen für Aceh begrüßt, das heute in Helsinki unterzeichnet wurde. Das Abkommen sei ein wichtiger Schritt nach vorne und müsse jetzt mit Leben erfüllt werden, sagte die Ministerin in Berlin. Auch nichtstaatliche Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit wie die Deutsche Welthungerhilfe zeigten sich erfreut über die Unterzeichnung des Friedensvertrages.

Afghanistan. Karte: CIA World FactbookHamburg (epo). - Afghanische Flüchtlinge werden aus Deutschland abgeschoben, obwohl das Auswärtige Amt in einem internen Lagebericht von einer erheblichen Gefährdung der Rückkehrer ausgeht. Dies berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" in seiner neuen Ausgabe vom Montag (15. August). Die Bundeswehr rechne auch mit höheren Verlusten von Soldaten und habe ihren Etat für die Überführung und Bestattung verstorbener Soldatinnen und Soldaten auf eine Million Euro erhöht.

UNONew York (epo). - Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bereitet derzeit eine Resolution vor, um ein Verfassungsreferendum und Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo zu unterstützen. Die UN-Mission im Kongo (MONUC) soll das für 27. November geplante Referendum und freie Wahlen mit vorbereiten. MONUC-Chef William Lacy Swing habe für diesen bislang größten UN-Einsatz zur Abhaltung von Wahlen 430 Millionen US-Dollar beantragt, teilte die UNO in New York mit.

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