Demokratisierung

AUSyrte (epo). - UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat auf dem Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) in der libyschen Stadt Syrte die Schaffung eines "Demokratiefonds" angekündigt. Der Fonds solle Länder unterstützen, die ihre Demokratie "aufbauen oder stärken" wollten, sagte Annan, und finanzielle Engpässe überwinden helfen, die armen Ländern durch die Einrichtung und Unterhaltung demokratischer Institutionen entstehen könnten.

AABerlin (epo). - Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt Kerstin Müller hat die Entlassung eines Mitglieds der simbabwischen Oppositionspartei Movement for Democratic Change (MDC), aus dem Gefängnis begrüßt. Roy Bennett war am 28. Juni 2005 nach achtmonatiger Haft entlassen worden. "Ich freue mich für Roy Bennett und seine Familie, mit der er jetzt endlich wieder vereint ist, und wünsche ihm eine schnelle Genesung von den sichtbaren Folgen der unmenschlichen Haftbedingungen, unter denen er so lange leiden mußte", sagte Müller.

Landschaft in ?thiopien. Foto: epo ArchivAddis Abeba (epo). - Die staatliche Wahlkommission in Äthiopien hat Unregelmässigkeiten in einigen Wahlkreisen bei der Parlamentswahl vom 15. Mai eingeräumt und Wahlwiederholungen nicht ausgeschlossen. Aufgrund laufender Untersuchungen in diesen Wahlkreisen sei es unwahrscheinlich, dass das Wahlergebnis wie geplant am 8. Juli veröffentlicht werden könne, sagte ein Sprecher der Kommission der Nachrichtenagentur Reuters.

WB African Development Indicators 2005Washington (epo). - Die reichen Industrienationen müssen ihre Ankündigungen verstärkter Entwicklungshilfe, größerer Schuldenerleichterungen und besserer Handelskonditionen für die Länder Subsahara-Afrikas schnell in die Tat umsetzen, wenn der Kontinent entscheidende Fortschritte bei der Erfüllung der Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen machen soll. Diese Schlussfolgerung zieht Gobind Nankani, Vizepräsident der Weltbank für die afrikanische Region, aus den jetzt veröffentlichten Entwicklungsindikatoren 2005 für Afrika.

Wiczorek-ZeulBerlin (epo). - Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul hat die Zerstörung von Armenvierteln und gewalttätigen Polizeiaktionen in Simbabwe verurteilt. "Die Regierung in Simbabwe bricht ohne Unterlass die Menschenrechte. Es ist völlig unerträglich, wie die simbabwische Regierung nun auch noch den Ärmsten der Armen im eigenen Land die Lebensgrundlage raubt", sagte Wieczorek-Zeul in Berlin.

Ausw?rtiges AmtBerlin (epo). - Nach der Wahl des Konservativen Mahmoud Ahmadi-Nejad zum künftigen Präsidenten der Islamischen Republik Iran hat Bundesaußenminister Joschka Fischer "objektive Garantien" gefordert, dass der Iran sein Nuklearprogramm ausschließlich für friedliche Zwecke nutzt. Die Bundesregierung gehe davon aus, dass die Gespräche zwischen Iran und der EU zu dieser Frage auch unter dem neuem Präsidenten auf der Basis des Pariser Abkommens mit dem Ziel fortgesetzt werden, zu einer Lösung zu gelangen, erklärte Fischer.

UNNew York (epo). - Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat für die Jahre 2005 und 2006 ein Rekordbudget für friedenserhaltende Massnahmen in Höhe von 3,2 Milliarden US-Dollar bewilligt. Die Zustimmung ist jedoch mit der Maßgabe verbunden, die Gelder für die 14 Friedensmissionen mit rund 120.000 Blauhelmen und Zivilpolizisten sparsam einzusetzen und die Ausgaben streng zu kontrollieren.

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