Demokratisierung

Flagge ?thiopienAddis Abeba (epo). - Unter Vermittlung durch die Europäische Union und das US-Außenministerium haben Regierung und Opposition in Äthiopien wieder Verhandlungen aufgenommen. Doch unmittelbar nach Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung wurde ein Oppositionspolitiker, der Abgeordnete Tesfaye Adane Jara von den United Ethiopian Democratic Forces (UEDF), von der Polizei erschossen. Acht äthiopische Piloten haben sich Medienberichten zufolge aus Protest gegen die Unterdrückung der Opposition ins Ausland abgesetzt. Nachdem der Internet-Zugang in Äthiopien zwei Tage lang unterbrochen war, erreichte die epo-Redaktion wieder ein Augenzeugenbericht aus aus Addis Abeba.

?rzte ohne GrenzenKhartum/Berlin (epo). - Die Regierung des Sudan hat ihre Spionage-Anschuldigungen gegen zwei Mitarbeiter von Ärzte ohne Grenzen fallen gelassen. Die internationale Hilfsorganisation begrüßte diesen Schritt. Landeskoordinator Paul Foreman sowie Vincent Hoedt, Leiter der Projekte in der westsudanesischen Krisenregion Darfur, waren Ende Mai vorübergehend festgenommen worden.

WSISGenf (epo). - Die Internationale Telekommunikations Union (ITU) will die rund eine Milliarde Menschen weltweit, die noch immer keinen Zugang zu Telefon oder Internet haben, mit Telekommunikationseinrichtungen versorgen. Es sei an der Zeit damit aufzuhören, den Zugang zu modernen Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) als Privileg für wenige Reiche innerhalb eines Landes oder für die wenigen reichen Länder der Welt zu betrachten, sagte ITU-Generalsekretär Yoshio Utsumi in Genf.

Straßburg (epo). - Das Europaparlament hat am Donnerstag in einer Entschließung zur Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung der Vereinten Nationen (UNPA) aufgerufen. Die Versammlung solle im UN-System eingebettet werden und "das demokratische Profil und den internen demokratischen Prozess" der UNO stärken.

Flagge ?thiopienAddis Abeba (epo). - Die Lage in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba bleibt nach tagelangen Protesten und gewaltsamen Aktionen der Sicherheitskräfte der Regierungspartei EPRDF weiterhin angespannt. Nachdem die Regierung am Mittwoch mit Polizeikräften aus dem Norden des Landes gegen Demonstranten eingeschritten war und dabei mindestens 22 Menschen getötet hatte, wurden am Donnerstag führende Mitglieder der Oppositionspartei CUD (Koalition für Einheit und Demokratie) verhaftet und Augenzeugenberichten zufolge auch misshandelt.

Flagge ?thiopienAddis Abeba (epo). - Mindestens 22 Menschen sind nach Angaben von Krankenhäusern am Mittwoch in der äthopischen Hauptstadt Addis Abeba getötet worden, als Polizisten in eine Gruppe von demonstrierenden Jugendlichen schossen. Die Studenten und Schüler hätten die Polizei zuvor mit Steinen beworfen, berichteten Augenzeugen. Mehrere Hundert Menschen sollen verletzt worden sein. Die Proteste, die bereits den dritten Tag in Folge andauern, richten sich gegen die Regierungspartei EPRDF, die sich bereits zur Siegerin bei den Parlamentswahlen vom 15. Mai erklärt hat. Offiziell soll das Wahlergebnis am 8. Juli bekannt gegeben werden. Die Opposition wirft der Regierung Wahlmanipulationen vor.

Caritas InternationalFreiburg (epo). - Im Norden Ugandas sind Caritas-Mitarbeiter von Rebellen der LRA (Lords Resistance Army) beschossen worden. Zwar gelang es den beiden Entwicklungshelfern, die sich auf dem Weg in ein Flüchtlingslager befanden, sich zu retten. Afrika-Experte Christoph Klitsch-Ott befürchtet jedoch, dass die Projektarbeit von Caritas international für Flüchtlinge und Kindersoldaten in Norduganda "aufgrund der sich aktuell dramatisch verschlechternden Sicherheitslage auf absehbare Zeit nur noch eingeschränkt möglich sein wird".

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