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Hintergrund

B90/Grüne LogoBerlin (epo.de). - Der EU-Ministerrat hat am Montag die Sanktionen gegen Usbekistan gelockert, die nach dem Massaker in der usbekischen Stadt Andidschan vor dreieinhalb Jahren erlassen wurden. Dort waren am 13. Mai 2005 während einer Protestkundgebung mehrere hundert Menschen von Sicherheitskräften erschossen worden. Die Aufhebung der Reisebeschränkungen für usbekische Funktionäre ist nach Ansicht der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ein Schlag ins Gesicht für Menschenrechtler in Usbekistan.

Maskottchen Ilisu-Kampagne

Berlin (epo.de). -  Die Kampagne gegen den Bau des Ilisu-Staudammes in der Türkei hat das Ultimatum Deutschlands, Österreichs und der Schweiz an die türkische Regierung begrüßt, die Umweltauflagen für das Projekt innerhalb von zwei Monaten zu erfüllen. Andernfalls wollen die Regierungen der drei deutschsprachigen Länder die Exportbürgschaft für das Vorhaben widerrufen. Eine Delegation aus der antiken kurdischen Stadt Hasankeyf, die durch den Bau des Staudammes überschwemmt werden würde, warb am Mittwoch in Berlin in Gesprächen mit Politikern und mit einer öffentlichen Aktion vor dem Reichstag für die Einstellung des Projekts.

Demo von Attac in Genf. (c) attacBonn (epo.de). - "Es hat ein ernsthafter und anhaltender Abschwung des weltweiten Wachstums begonnen", sagte der Direktor des Internationalen Währungsfonds, Dominique Strauss-Kahn, gestern der Pariser Sonntagszeitung "Le Journal du Dimanche". "Das wird für Europa schwierig und hier und dort noch schwieriger für bestimmte arme Länder." Das linke US-Magazin "Counterpunch" titelte trocken: "The People vs. the Banksters". Die Finanzkrise schüttelt den Globus durch, der Staat betritt als finanzpolitischer Akteur wieder die Bühne und lässt den Steuerzahler die Rechnung der Profitjunkies der Wall Street begleichen. Ulrich Mercker beschreibt in seinem Kommentar "Vom Konsens zum Nonsense" für epo.de die wirtschaftlichen und politischen Auswirkungen.  

Oliver Buston. Foto: ONEAccra/Berlin (epo.de). - Oliver Buston, Europa-Direktor der Forschungs- und Lobbyorganisation ONE, hat die Verhandlungen des High Level Forum on Aid Effectiveness vor Ort in Ghanas Hauptstadt Accra verfolgt. Im Telefoninterview mit Entwicklungspolitik Online schilderte er seine Eindrücke zu Verlauf und Ergebnissen der Konferenz.

Menschen bei Maischberger

Berlin (epo.de). - Der Kalte Krieg wird derzeit in den Mainstream Medien wieder aufgewärmt. "Alte Feinde, neue Fronten - kommt der Kalte Krieg zurück?", fragte ARD-Moderatorin Sandra Maischberger eine Altherren-Riege am Dienstag in "Menschen bei Maischberger". Maischberger dankte am Ende dem vielgereisten Hans Dietrich Genscher (FDP), den Journalisten-Denkmälern Peter Scholl-Latour und Lothar Loewe sowie Ex-Entwicklungsminister Erhard Eppler (SPD) für "geballten Sachverstand". Den besaß aber in erster Linie die einzige Frau in der Gäste-Runde. Ein MediaWatch-Beitrag von Klaus Boldt.
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SPON LogoBerlin (epo.de). - Im frisch gegründeten MediaWatch Blog berichtet epo-Herausgeber Klaus Boldt über eine Kontroverse, die seit einiger Zeit die entwicklungspolitische Szene beschäftigt. Ist die Entwicklungszusammenarbeit an der Misere in Afrika (mit)schuld? Die Kritik an der Entwicklungshilfe ist so alt wie diese selbst, aber jetzt schoss ein Kritiker übers Ziel hinaus: "Wie Entwicklungshelfer den Tod nach Afrika bringen", titelte SPIEGEL ONLINE unlängst, und es gab einige wütende Kommentare. Dabei bewahrheitete sich der Slogan "SPIEGEL-Leser wissen mehr" (...als SPIEGEL-Redakteure). Lesen Sie mehr...
Nelson Mandela auf Robben IslandBerlin (epo.de). - Heute wird der 90. Geburtstag eines Mannes begangen, der weltweit hohes Ansehen genießt. Man kann sicher sein, dass die Staats- und Regierungschefs dieser Welt Nelson Rolihlahla Mandela als Helden der Versöhnung mit den einstigen Peinigern, als "Gutmenschen", als großen Humanisten und Kämpfer gegen Armut und Ungerechtigkeit feiern. Gegen eben jene Armut und Ungerechtigkeit, deren Überwindung sie selbst bei jedem G8 Gipfeltreffen sabotieren oder bei UNO-Vollversammlungen und Resolutionen im UN-Sicherheitsrat torpedieren. Die meisten Mainstream-Medien spielen dieses Spiel mit und transportieren Schablonen eines Popstars: eine kommentierte Medienschau von Klaus Boldt.

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