Afrika

UgandaKampala/Den Haag (epo). - Der Internationale Strafgerichtshof hält an seinem Haftbefehl gegen den nordugandischen Rebellenchef Joseph Kony fest und verlangt eine Auslieferung. Kony hatte in einer Nachricht an Ugandas Staatschef Yoweri Museveni vor einigen Tagen seine Bereitschaft zu Friedensgesprächen signalisiert. Museveni habe ihm am Mittwoch Straffreiheit zugesichert, falls er den seit fast 20 Jahren andauernden Krieg gegen die Zentralregierung beende, berichtete der britsche Sender BBC am Donnerstag unter Berufung auf eine Mitteilung der Regierung Ugandas.

MONUC im Kongo. Foto: UNOBerlin (epo). - Das deutsche Bundeskabinett hat am Mittwoch grünes Licht für den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen einer EU-geführten Operation in der Demokratischen Republik Kongo gegeben. Die Bundeswehr solle helfen, Störungen der ersten freien Wahlen seit mehr als vier Jahrzehnten zu verhindern, teilte das Bundespresseamt mit. Vorgesehen ist die Entsendung von "bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten als Einsatzkräfte und bis zu 250 als Unterstützungskräfte". Der Beschluss des Bundeskabinetts steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Deutschen Bundestages.

DarfurGöttingen/Berlin (epo). - Angesichts dramatischer Engpässe bei der Finanzierung der Hungerhilfe in Darfur hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) in Göttingen gefordert, der Sudan müsse einen Teil seiner Einnahmen aus dem Öl-Export in einen Hilfsfonds für die Hungernden in Darfur einzahlen. "Es ist skandalös, dass die internationale Staatengemeinschaft Millionen Euro für die humanitäre Versorgung der Notleidenden in Darfur aufwenden muss, während die sudanesische Staatskasse sich weiter füllt", kritisierte GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius.

Wahlmaterial im Kongo. Foto: MONUCKinshasa/Berlin (epo). - Die ersten freien Wahlen seit vier Jahrzehnten in der Demokratischen Republik Kongo sollen am 30. Juli stattfinden. Das hat die unabhängige Wahlkommission in der Hauptstadt Kinshasa bekannt gegeben. Die Wahlen in dem zentralafrikanischen Land sollten ursprünglich bereits am am 18. Juni beginnen, waren aber aus logistischen Gründen verschoben worden. Um die Präsidentschaft bewerben sich insgesamt 33 Kandidaten, darunter auch der jetzige Amtsinhaber Joseph Kabila. Für die 500 Sitze im Parlament gibt es 9632 Kandidaten.

AG Erd?lN?Djam?na/Berlin (epo). - Der Machtkampf im Tschad hat zu gravierenden Menschenrechtsverletzungen geführt. "Menschen werden aus politischen Gründen verhaftet, entführt, Häuser werden angezündet", berichteten Partner der von EIRENE getragenen Arbeitsgruppe Erdölprojekt Tschad/Kamerun. In und um die Hauptstadt N?Djam?na gebe es zwar keine offenen Kämpfe mehr, aber Bedrohungen, willkürliche Verhaftungen, Entführungen und Brandstiftungen seien an der Tagesordnung. Für den Mittwoch sind Präsidentschaftswahlen in dem afrikanischen Land vorgesehen.

Nigeria Slumr?umungAachen/Abuja (epo). - Die nigerianische Regierung hat in der Hauptstadt Abuja bereits vor Monaten mit der massenhaften Vertreibung von Slumbewohnern begonnen. Von der Weltöffentlichkeit bisher fast unbemerkt, reißen Bulldozer in den Armensiedlungen Wohnungen, Sozialeinrichtungen, Märkte, Kirchen und Moscheen ein, berichtete MISEREOR Geschäftsführer Martin Bröckelmann-Simon nach einem Aufenthalt in Nigeria.

Gernot ErlerKinshasa/Berlin (epo). - Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, ist zu politischen Gesprächen in Kinshasa eingetroffen. In der Hauptstadt der Demokratischen Republik Kongo trifft Erler u.a. mit Staatspräsident Joseph Kabila, den vier Vizepräsidenten, dem Außenminister und dem Verteidigungsminister zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die im Sommer 2006 anstehenden Wahlen, die nach drei Jahren den Übergangsprozess abschließen sollen. Erler will sich auch beim Leiter der Unabhängigen Wahlkommission über den Stand der Vorbereitungen erkundigen.

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