Demokratisierung

PohambaWindhuk (epo.de). - In Namibia haben am Freitag die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen begonnen. Rund 1,1 Millionen stimmberechtigte Bürger entscheiden darüber, ob der amtierende Präsident Hifikepunye Pohamba die Chance auf eine zweite Amtszeit erhält. Die Wiederwahl des 74jährigen gilt als relativ sicher. Seine Partei, die South West Africa People's Organisation (SWAPO), könnte im Parlament aber Sitze einbüßen. Die Wahlen dauern bis Samstag.
zelaya_rosales_manuel_2006_100Hamburg (epo.de). - Die für Sonntag geplanten Präsidentschaftswahlen werden die politische Krise in Honduras nicht beenden. Davon ist Honduras-Experte Peter Peetz vom GIGA Institut für Lateinamerika-Studien in Hamburg überzeugt. Zwar stünden weder der gestürzte Präsident José Manual Zelaya noch De-facto-Staatschef Roberto Micheletti zur Wahl. Seit dem Staatsstreich am 28. Juni sei aber fraglich, ob die Wahl unter demokratischen Bedingungen stattfinden könne.


afghanistan_auto_im_fluss_irinBerlin (epo.de). - Anlässlich der Debatte im Deutschen Bundestag um die Mandatsverlängerung der Bundeswehr für Afghanistan hat Caritas international eine Reduzierung der militärischen Komponente und die Konzentration der Mittel auf die Armutsbekämpfung gefordert. "Nur mit einer konsequenten Armutsbekämpfung werden wir erreichen, dass das westliche Engagement von der afghanischen Bevölkerung akzeptiert wird", sagte Oliver Müller, Leiter von Caritas international.
niebel_dirk_fdp_100Berlin (epo.de). - Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) will Afghanistan weitere 52 Millionen Euro zur Verfügung stellen, um das Land zu stabilisieren. Das kündigte Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) am Dienstag in Berlin an. Damit steigen die Beiträge des BMZ zur Unterstützung und Entwicklung Afghanistans im Jahr 2009 auf insgesamt 144 Millionen Euro.
venro_klBerlin (epo.de). - Die deutsche Bundesregierung sollte in ihrer Afghanistan-Politik einen grundlegenden Strategiewechsel einleiten und dem zivilen Wiederaufbau den Vorrang geben, statt mehr Soldaten an den Hindukusch zu schicken. Das hat am Dienstag der Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO) gefordert. Zudem müssten Frauenrechte und die Pressefreiheit endlich durchgesetzt und die demokratische Teilhabe der Bevölkerung verbessert werden.
Flüchtlinge in Goma, KongoBerlin (epo.de). - Die Gewalt gegenüber der Zivilbevölkerung im Osten der Demokratischen Republik Kongo hält unvermindert an. In den Provinzen Nord- und Süd-Kivu suchten täglich Opfer bewaffneter Auseinandersetzungen Hilfe bei Ärzte ohne Grenzen, berichtete die Hilfsorganisation am Dienstag in Berlin. Im Gegensatz zu Berichten über eine Stabilisierung der Lage sei der Krieg für die Bevölkerung noch nicht beendet. Der Grad der Gewalt bleibe "erschreckend hoch, und neue bewaffnete Gruppen in den Kivus verstärken die Bedrohung für die Menschen", erklärte Ärzte ohne Grenzen.
rog_logo_neuManila/Berlin (epo.de). - Auf den Philippinen herrscht Entsetzen über die Ermordung von mindestens 57 Menschen, die im Streit um die Gouverneurswahlen in der Provinz Maguindanao auf der südlichen Insel Mindanao entführt worden waren. Unter den Toten befinden sich Familienangehörige des Gouverneurs-Kandidaten Ismael Mangudadatu und 29 Journalisten, die die Delegation auf dem Weg zur Anmeldung der Kandidatur in einem Wahlbüro begleitet hatten. Präsidentin Gloria Arroyo verhängte am Dienstag den Ausnahmezustand über das Gebiet.
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