Asien

Premierminister Manmohan SinghBerlin (epo.de). - Zwei Tage vor Beginn der Parlamentswahlen in Indien hat Amnesty International der seit 2004 amtierenden Koalitionsregierung ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. “Gemessen an den Versprechen vor der Amtsübernahme im Jahr 2004 ist die Bilanz der derzeitigen Regierungskoalition in Indien aus menschenrechtlicher Sicht ernüchternd”, erklärte die Menschenrechtsorganisation am Dienstag in Berlin. In einem Länder-Kurzbericht heißt es, widerrechtliche Tötungen, unverhältnismäßige Gewaltanwendung seitens der Polizei, Gewalt gegen Frauen und Schikanen gegen Menschenrechtsverteidiger seien noch immer an der Tagesordnung.
Kabul/Berlin (epo.de). - Die Kommunalpolitikerin und Frauenrechtlerin Sitara Atschiksai ist am Sonntag in der südafghanischen Stadt Kandahar Opfer eines Anschlages mutmaßlicher radikalislamischer Rebellen geworden. Die deutsche Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul verurteilte das Attentat am Sonntag “aufs Schärfste”. Atschiksai hatte nach Angaben des Entwicklungsministeriums seit den frühen 80er Jahren in Deutschland gelebt und war 2004 mit ihrem Mann in ihre Heimat Afghanistan zurückgekehrt, um den Wiederaufbau zu unterstützen.
Aunsnahmezustand in Thailand. Foto: Screenshot bangkokpost.comBangkok (epo.de). - In Thailand droht die Lage nach der Verhängung des Ausnahmezustandes in Metropolregion Bangkok und weiterer Massenproteste durch Regierungsgegner zu eskalieren. Rund 30.000 Anhänger des früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra demonstrierten am Sonntag trotzt eines Versammlungsverbotes. Die Regierung ließ Panzer auffahren und Soldaten an rund 50 strategischen Punkten der Hauptstadt Stellung beziehen. Thaksin rief seiner Anhänger telefonisch aus dem Exil zur “Revolution” auf.
Präsident YudhoyonoJakarta (epo.de) - In Indonesien sind am Donnerstag rund 171 Millionen Bürger zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen. 38 Parteien treten in der nach Indien und den USA weltweit drittgrößten Demokratie zur Abstimmung über die Neubesetzung von 560 Sitzen im Nationalparlament und tausenden Sitzen in Provinz- und Lokalversammlungen an. Die Stimmzettel vom Ausmaß einer Tageszeitung waren auf dem mehr als 17.000 Inseln zählenden Archipel einen Tag vor Beginn der Wahl noch nicht in allen Wahllokalen angelangt. In der ostindonesischen Provinz Papua überfielen Dutzende mutmaßlicher Separatisten ein Wahllokal.
AfghanistanBerlin (epo.de) - Die internationale Staatengemeinschaft berät am Dienstag in Den Haag über die Zukunft Afghanistans. An dem Treffen, zu dem die Vereinten Nationen eingeladen haben, nehmen neben den NATO-Staaten auch der Iran und Afghanistans Präsident Hamid Karsai teil. Zum Konferenzauftakt haben mehrere hundert afghanische Organisationen und NGOs gemeinsame Empfehlungen für Strategien zur Konsolidierung des Friedensprozesses in Afghanistan formuliert. Sie fordern von der afghanischen Regierung und der internationalen Gemeinschaft, “alle notwendigen Maßnahmen (zu) treffen, um zivile Opfer zu verhindern und um Mechanismen zu schaffen, die Verantwortlichkeit, Transparenz und Wiedergutmachung an Opfern gewährleisten.”
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