brics 2014 fortalezaFortaleza. - Die Gruppe der wirtschaftlich und politisch aufstrebenden Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika (BRICS) hat in Konkurrenz zu Weltbank und Internationalem Währungsfonds (IWF) eine eigene Entwicklungsbank gegründet. Auch eigene BRICS-Währungsreserven sollen gebildet werden. In einer gemeinsamen Erklärung heißt es, Bank und Fonds sollten zunächst mit 50 Milliarden US-Dollar ausgestattet werden und ihren Sitz in Shanghai (China) haben. Mittelfristig sollten beide Institutionen über 200 Milliarden Dollar Kapital verfügen.

Nach einem Gipfeltreffen in der brasilianischen Stadt Fortaleza erklärten die BRICS-Staaten, der Entwicklungsbank und Währungsfonds sollten mit jeweils 100 Milliarden US-Dollar Kapital aufgefüllt werden, das die beteiligten Länder zu gleichen Teilen finanzieren. Sowohl die Bank als auch der Fonds orientierten sich an den Strukturen der nach dem Zweiten Weltkrieg von den Siegermächten gegründeten Bretton-Woods-Institutionen IWF und Weltbank, sagte José Alfredo Lima vom Außenministerium Brasiliens. 

Erster Präsident der Entwicklungsbank soll der BRICS-ERklärung zufolge ein Inder werden, während der Vorsitz des Aufsichtsrates von Russland gestellt werde. "Die BRICS-Staaten haben in den vergangenen Jahren Reformvorschläge gemacht, besonders für den Internationalen Währungsfonds, die aber nicht beachtet worden sind. Die Gründung des eigenen Währungsfonds und der eigenen Bank ist eine Reaktion darauf", zitiert die Tagesschau den brasilianischen Diplomaten Lima.

Wie der Nachrichtensender Al Jazeera berichtete, wurde die gemeinsame Erklärung quasi in den letzten Minuten des Gipfeltreffens ausgehandelt, nachdem es zunächst Streit zwischen China und Indien um den Sitz der Institutionen gegeben hatte. Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff sagte, eigene Währungsreserven seien eine prioritäre Frage der Sicherheit für die Länder, um sie vor Krisen zu schützen. "It will be a kind of security net to increase protection for BRICS countries as well as other countries. It's a question of our security."

Neben Rousseff nahmen Russlands Präsident Wladimir Putin, der chinesische Präsident Xi Jinping, Indiens Premierminister Narendra Modi and Südafrikas Präsident Jacob Zuma an dem Treffen in Fortaleza teil. Auch Argentiniens Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner war zu dem Gipfel geladen.

Die Staats- und Regierungschefs mischten sich auch selbstbewußt in die internationale Politik ein. Sie forderten Israel und Palästina zu Verhandlungen auf, um den Konflikt im Nahen Osten im Rahmen einer Zwei-Staaten-Lösung zu beenden, und verurteilten den Ausbau israelischer Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten. In der Syrien-Krise gebe es keine militärische Lösung, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. Auch im Ukraine-Konflikt müssten die verfeindeten Parteien an den Verhandlungstisch zurückkehren, fordern die BRICS.

Russlands Präsident Wladmir Putin erklärte, der BRICS-Gipfel habe dazu gedient, die Abhängigkeit der Länder vom US-Dollar zu verringern und das Völkerrecht zu stärken. In einem Interview mit der russischen Nachrichtenagentur ITAR-TASS sagte Putin:

"First of all, this is the common intention to reform the international monetary and financial system. In the present form it is unjust to the BRICS countries and to new economies in general. We should take a more active part in the IMF and the World Bank's decision-making system. The international monetary system itself depends a lot on the US dollar, or, to be precise, on the monetary and financial policy of the US authorities. The BRICS countries want to change this."

Weiter erklärte Putin, die BRICS-Staaten seien angetreten, das Völkerrecht und die Vereinten Nationen wieder mehr in den Mittelpunkt zu rücken und das internationale Finanzsystem zu reformieren, das die Schwellenländer benachteilige und von den USA dominiert werde:

"Another long-term common interest of the association’s members is strengthening the rule of international law and the UN’s leading role in the international system,” the president added. “To be honest, without Russia’s and China's principled position on Syria in the Security Council the events in that country would have followed the Libyan and Iraqi scenario. (...) In the BRICS case we see a whole set of coinciding strategic interests. First of all, this is the common intention to reform the international monetary and financial system. In the present form it is unjust to the BRICS countries and to new economies in general. We should take a more active part in the IMF and the World Bank's decision-making system. The international monetary system itself depends a lot on the US dollar, or, to be precise, on the monetary and financial policy of the US authorities. The BRICS countries want to change this."


> Dokumentation: Die BRICS-Erklärung von Fortaleza 
Sixth BRICS Summit – Fortaleza Declaration
> 6. BRICS-Gipfel 2014 in Fortaleza 


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