Berlin - Angesichts der dramatischen Lage in und um Syrien ist Bundesminister Gerd Müller am Mittwoch in den Libanon und an die türkisch-syrische Grenze gereist. Stationen des dreitägigen Besuchs sind Beirut, die Bekaa-Ebene und Gaziantep.

Minister Müller: "Die Menschen in den Nachbarstaaten Syriens leisten jeden Tag Unvorstellbares. Fast jeder dritte Einwohner des Libanon ist ein Flüchtling aus Syrien.  Derzeit müssen 1,2 Millionen syrische Flüchtlinge versorgt werden, die zusätzlich zu den palästinensischen Flüchtlingen dort Zuflucht gefunden haben.  Die meisten Menschen leben nicht in Camps, sondern wurden in Gemeinden aufgenommen. Mit deutscher Hilfe entstehen Wasser- und Abwasserleitungen, es wurde ein Gutscheinsystem für Lebensmittel aufgebaut, das gleichzeitig Arbeitsplätze schafft, 80.000 syrische und libanesische Kinder können mit deutscher Unterstützung derzeit zur Schule gehen. Wir werden unser Engagement in diesen Bereichen verstärken. Die Menschen in der Region können sich auf Deutschland verlassen.  Auch die Türkei hat inzwischen 1,6 Millionen Flüchtlinge aufgenommen und ist ein wichtiger Partner bei der Hilfe für die Menschen, die weiter in Syrien unter schwierigsten Bedingungen leben."

In Beirut wird Minister Müller den libanesischen Premierminister Tammam Salam und den Minister für Soziale Angelegenheiten, Rashid Derbas, treffen sowie Gespräche mit nationalen und internationalen Hilfsorganisationen führen. In der Bekaa-Ebene wird die deutsche Delegation eine Zeltstadt für syrische Flüchtlinge besuchen und Bürgermeister von Gemeinden sprechen, in denen teilweise mehr Flüchtlinge als Einheimische leben. Auf dem Programm steht auch der Besuch einer Schule.

Auch die Türkei ist aufgrund der Flüchtlingsströme aus Syrien und dem Irak erheblich belastet. Mit Gaziantep wird Minister Müller das Landwirtschafts- und Wirtschaftszentrum im Südosten der Türkei besuchen. Gaziantep ist die Provinz, die die meisten syrischen Flüchtlinge aufgenommen hat. Die Mehrheit stammt aus dem knapp 100 Kilometer entfernten Aleppo.

Über 240.000 Flüchtlinge leben in Camps. Seit Ausbruch der Krise wurden in der Türkei  40.000 syrische Kinder geboren. In Gaziantep wird sich Minister Müller auch über zahlreiche Projekte informieren, die von der Türkei aus den Menschen in Syrien helfen. Deutschland arbeitet hier mit zahlreichen internationalen Organisationen zusammen, die die höchst schwierige Hilfe in das umkämpfte Land hinein organisieren.

Deutschland hatte sein Unterstützung für die von der Syrien-Krise betroffenen Länder im vergangenen Jahr verdoppelt. Insgesamt beläuft sich die Hilfe der Bundesregierung seit 2012 auf über 850 Millionen Euro. Gemeinsam hatten das Auswärtige Amt und das BMZ zwei Syrien-Konferenzen im vergangenen Jahr in Berlin organisiert, um mehr internationale Hilfe zu mobilisieren und deren Koordinierung voran zu treiben.

Minister Müller: "Es ist ein wichtiges Zeichen, dass die EU endlich eine Sondermilliarde für die Syrien-Krise zur Verfügung gestellt hat. Insgesamt muss die internationale Staatengemeinschaft aber noch mehr tun. Die Unterstützungsaufrufe der Vereinten Nationen für dieses Jahr sind nur zu einem geringen Teil erfüllt, das muss sich zügig ändern. Die Weltgemeinschaft muss den Nachbarstaaten Syriens zur Seite stehen. Andernfalls wird eine ganze Region destabilisiert und eine noch viel größere Flüchtlingswelle wird die Folge sein."

Quelle: bmz.de


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