Johannesburg/Genf (epo). - Die Länder Afrikas könnten noch ärmer werden, sollte die Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO) beim Gipfel im Dezember in Hongkong erfolgreich abgeschlossen werden können. Zu diesem Ergebnis kommt ein neuer Bericht der internationalen Hilfsorganisation Oxfam, der heute - vier Jahre nach Beginn der Doha-Entwicklungsrunde und einen Monat vor dem kritischen WTO-Ministertreffen in Hongkong - in Johannesburg und Genf veröffentlicht wurde.
Afrika sei der einzige Kontinent, der in den letzten 25 Jahren ärmer wurde, und Afrika südlich der Sahara die einzige Region weltweit, deren Marktanteile am Weltagrarhandel gesunken sind. Doch anstatt dass die laufende Gesprächsrunde diese Situation verbessern würde, drohe sie eher zu einer weiteren Verschlechterung zu führen, heißt es in dem Bericht. Zwischen 1990 und 1999 wuchs die Armut in Afrika demnach um 3%, während im gleichen Zeitraum die Armut weltweit im Durchschnitt um 7% sank. Der Anteil Sub-Sahara-Afrikas am Welthandel sank von 6% im Jahr 1990 auf ca. 5% im Jahr 2003.
"Die Doha-Runde als 'Entwicklungsrunde' zu bezeichnen, klingt für viele afrikanische Länder nach einem zynischen Scherz", sagte Muthoni Muriu, panafrikanische Handelsberaterin von Oxfam International. "Die reichen Länder haben die Agenda an sich gerissen und versuchen, so viel wie möglich für sich selbst herauszuholen. Was bisher angeboten wurde, wird Afrika schaden, nicht helfen."
Viele afrikanische Länder standen im Jahr 2001 einer neuen WTO-Verhandlungsrunde skeptisch gegenüber, aber ihnen wurde versichert, dass die Verhandlungsergebnisse ihre Entwicklung fördern würden. Insbesondere wurden ihnen Fortschritte im Bereich Landwirtschaft und bei der Reform der geistigen Eigentumsrechte versprochen.
Die versprochenen Veränderungen seien jedoch ausblieben, und Afrika sei vom Verhandlungsprozess weitgehend ausgeschlossen worden, kritisiert Oxfam. Die vorliegenden Angebote drohten die Situation weiter zu verschlechtern. "Afrikas Vorschläge hingegen wurden vom Tisch gefegt", so Muriu.
Um bestehende Arbeitsplätze und Produktionskapazitäten aufrechtzuerhalten, fordern afrikanische Staaten die Möglichkeit, wichtige Agrarprodukte und aufkeimende Industrien weiter mit angemessenen Zöllen schützen zu können. Diesen Weg hatten so gut wie alle jetzigen reichen Länder im Verlauf ihrer Industrialisierung gewählt.
Um der Marginalisierung im Welthandel zu entkommen und ihre Exportmöglichkeiten zu erhöhen, fordern die Afrika-Gruppe und die Gruppe der am wenigsten entwickelten Länder (LDCs) darüber hinaus:
- ein Ende des Dumpings im Agrarsektor, besonders im Fall von Baumwolle, - besseren Zugang zu den Märkten der Industrieländer, einschließlich einfacherer Herkunftsregeln, - eine Lösung für das Problem der Präferenzerosionen, - zoll- und quotenfreien Zugang für die ärmsten Länder über den EU-Markt hinaus, - mehr Entwicklungszusammenarbeit, um ihre Handelsstrukturen zu entwickeln (Aid for Trade) und Beschränkungen der Angebotsseite zu überwinden.
Diese Forderungen seien aber bisher nicht berücksichtigt worden, so Oxfam. Dies gelte auch für eine Änderung des TRIPS-Abkommens, um gesicherten Zugang zu bezahlbaren Medikamenten zu erhalten. Vier Jahre nach der Doha-Erklärung zur öffentlichen Gesundheitsversorgung sei auch dies immer noch nicht erreicht worden.
"Die Entwicklungsrunde wurde auf den Kopf gestellt. Aber die reichen Länder sollten sich daran erinnern, dass Afrika und andere Entwicklungsländer die Macht haben, das WTO-Abkommen zu blockieren, wenn es ihnen keinen Nutzen bringt. Und sie wären absolut im Recht, wenn sie dies täten. Die dadurch entstehenden Verluste würden dann alle treffen", sagte Muriu.
"Africa and the Doha Round - Fighting to keep development alive"
Oxfam Deutschland
