Duisburg. - Politikverdrossenheit ist nicht nur ein westeuropäisches Phänomen. Die parlamentarische Demokratie scheint weltweit in der Krise zu stecken. Bürger möchten nicht nur wählen, sondern mitentscheiden. Entwickeln sich dadurch neue Formen politischer Repräsentation? Das untersucht jetzt eine internationale Forschergruppe beispielhaft an Brasilien, Indien, China, Frankreich und Deutschland.
Das Wissen über politische Repräsentation, also die Vertretung von Gruppen, ist lückenhaft. "Bisher hat sich die Forschung hauptsächlich auf das Thema Wahlen beschränkt, und das auch nur für die USA und das westliche Europa", erklärt Prof. Dr. Thomas Heberer, Ostasienwissenschaftler an der Universität Duisburg-Essen (UDE) und einer der Projektleiter. "Andere Kulturen und politische Systeme blieben unberücksichtigt, Ebenso wurde nicht geschaut, welche informellen Formen für mehr Teilhabe sich weltweit herausgebildet haben." Und das sind nicht nur Bürgerinitiativen oder Migrationsräte.
Es ist denn auch die "Politische Repräsentation gesellschaftlicher Gruppen aus globaler Perspektive" (Projekttitel), die Heberer und seine Kollegen – eine Deutsche und zwei französische Wissenschaftler – in den kommenden drei Jahren beschäftigt. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft und ihr französisches Pendant ANR haben Gelder bewilligt. 260.000 Euro erhält Heberer, der sich um den Ein-Parteien-Staat China kümmert.
"Dort", sagt der Ostasienwissenschaftler, "läuft vieles über Bestechung und Vetternwirtschaft. Andererseits sind die chinesischen Social-Media-Dienste sehr wichtig, ebenso die 100.000 Handelskammern und die Netzwerke. Diese nutzen Unternehmen wie Investoren. Auch gibt es immer mehr lokale Vertretungen von Wanderarbeitern."
Die weltweit größte Demokratie Indien hingegen ist ein Vorreiter für Quotenregelungen – auch für Frauen: Ein Drittel der Abgeordneten sind weiblich. Es gibt eine neue "Partei des einfachen Mannes", und die Interessenvertretungen von Kasten, Stämmen und Religionsgruppen werden stärker.
In Brasilien haben sich andere Formen von Teilhabe entwickelt. So kennt die größte Demokratie Lateinamerikas seit den 1989er Jahren Frauenräte; viele indigene Völker haben sich organisiert, und in einigen Städten gibt es Bürgerhaushalte: Einwohner bestimmen über die Budgetplanungen mit.
"Dieses partizipative Budgeting gibt es auch in Deutschland, Indien und sogar in einem autoritären Staat wie China. Es macht weltweit Schule", so Professor Heberer. Er ist sich sicher, dass die fünf Länder noch mehr gemein haben. Doch in vielem werden sie sich deutlich unterscheiden, "denn historisch und kulturell sind sie ganz anders gestrickt."
Quelle: www.uni-due.de
