landmine.deBerlin (epo.de). - Die im Aktionsbündnis Landmine.de zusammengeschlossenen deutschen Nichtregierungsorganisationen (NRO) haben "mit allem Nachdruck" den Einsatz von Streumunition im Libanon verurteilt. Nach Angaben der US-Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch fielen am 19 Juli mindestens 13 Zivilisten Streumunition zum Opfer. Israelische Streitkräfte hatten das libanesische Dorf Blida beschossen, dabei einen Zivilsten getötet und mindestens zwölf weitere verletzt.

"Der Einsatz von Streumunition gegen Zivilisten, verstößt eindeutig gegen geltendes Völkerrecht", sagte Thomas Küchenmeister vom Aktionsbündnis Landmine.de. "Wir appellieren an die Bundesregierung, im Rahmen ihrer Bemühungen um eine Waffenruhe unverzüglich auf die israelische Regierung einzuwirken, um zumindest den völkerrechtswidrigen Einsatz von Streumunition sofort zu unterbinden."

Israelische Streitkräfte hatten bereits 1978 und in den 80er Jahren im Libanon Streumunition eingesetzt. Der erneute Einsatz der aus den USA stammenden Munition werde auch nach Ende des Konfliktes die humanitäre Situation im Libanon weiter verschärfen, so das Aktionsbündnis. Bis zu 14 Prozent der Munition explodiere erfahrungsgemäss beim Einsatz nicht. Sie stellten äußerst gefährliche Blindgänger dar.

"Wieder einmal hat sich gezeigt, dass die inakzeptablen humanitären Folgen, die mit dem Einsatz von Streumunition verbunden sind, nur die Forderung nach einem umfassenden Verbot für diese Waffen zulassen", sagte Fran?ois De Keersmaeker, Vorstand von Aktionsbündnis Landmine.de.

Das Aktionsbündnis Landmine.de hält es für unabdingbar, im Vorfeld der Abstimmung im Deutschen Bundestag über eine Resolution zum Verbot von Streuwaffen im September 2006 weit reichende Verbote einzufordern. "Alle Fraktionen des Deutschen Bundestages sind aufgefordert, diesbezüglich Druck auf die Bundesregierung auszuüben, und damit auch die Bemühungen um ein umfassendes Verbot im Rahmen der VN-Waffenkonvention zu unterstützen" sagte Fran?ois De Keersmaeker.

Küchenmeister forderte ein sofortiges Moratorium in Bezug auf die Verwendung, Lagerung, Herstellung und Ausfuhr von Streumunition. In Deutschland solle ein adäquates Gesetzgebungsverfahren eingeleitet werden. Auch deutsche Firmen gehörten zu den weltweit rund 30 Produzenten und Exporteuren von Streumunition. "Firmen wie Rheinmetall, EADS oder auch Diehl bzw. deren Tochterfirmen sind bzw. waren an der Herstellung, Entwicklung und dem Export von Streumunition und Verlegesystemen beteiligt", heißt es in einer Mitteilung von Landmine.de. Das belgische Parlamente hatte Produktion, Lagerung, Handel und den Einsatz von Streumunition im Februar verboten.

 Landmine.de


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