G8Essen (epo.de). - Anlässlich des G7-Finanzministertreffens in Essen haben Nichtregierungsorganisationen (NRO) verbindliche Pläne zur Finanzierung von Entwicklungshilfe und zur HIV/Aids-Bekämpfung sowie einen Schuldenerlass für die ärmsten Entwicklungsländer gefordert. Bei einer gemeinsamen Aktion kritisieren das Aktionsbündnis gegen AIDS, die Aktion "Deine Stimme gegen Armut" und das Bündnis für Entschuldung (erlassjahr.de), dass die G7/G8-Staatengruppe bisher zu wenig zur Umsetzung ihres 2005 verkündeten Programms zur Armutsbekämpfung unternommen habe.

Für VENRO-Vorstandsmitglied Bernd Bornhorst von der Aktion "Deine Stimme gegen Armut" ist die deutsche G8-Präsidentschaft eine ideale Gelegenheit zur Einlösung der entwicklungspolitischen Versprechen der Staatengruppe auf dem Gipfel 2005 in Gleneagles. "Wir brauchen dringend eine Roadmap für die weltweite Armutsbekämpfung. Bisher ist unklar, wie die G8-Staaten ihr Ziel erreichen wollen, bis 2015 0,7 Prozent ihres Bruttonationaleinkommens für Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung zu stellen."

"Deine Stimme gegen Armut" forderte von den G7-Finanzministern einen verbindlichen Plan zur Steigerung der Entwicklungshilfegelder und die Einführung neuer Finanzierungsmechanismen. "Das ist der richtige Moment, um eine Initiative zur Nutzung innovativer Finanzierungsinstrumente zu starten. Nur so können die versprochene Steigerung der Entwicklungszusammenarbeit erreicht und Millionen Menschenleben gerettet werden", so Bornhorst. Als erster Schritt könnten durch eine Flugticketabgabe schnell und wirksam Mittel für die Armutsbekämpfung bereit gestellt werden.

Als "Mogelpackung" bezeichnet erlassjahr.de den in Gleneagles verkündeten vollständigen Schuldenerlass. "Gleneagles hat die Ketten der Verschuldung nicht durchbrochen", kritisierte Jürgen Kaiser von dem Entschuldungsbündnis. "Durch das Kleingedruckte in den Bestimmungen der 2005 beschlossenen Entschuldungsinitiativen HIPC und MDRI beträgt die Entlastung nicht etwa 100, sondern je nach Staat nur 30 bis 80 Prozent. Außerdem schließen sie eine Reihe verschuldeter Staaten aus", so Kaiser.

erlassjahr.de fordert vor möglichen Schuldenerlassen daher die Streichung illegitimer Schulden, die zweifelhaften Ursprungs seien und für die Menschen in den betroffenen Ländern nur zweifelhaften Nutzen gebracht hätten. Bei den verbleibenden tatsächlichen Schulden müsse es ein faires und transparentes Schiedsverfahren für Gläubiger und Schuldner geben, verlangte Kaiser.

Das Aktionsbündnis gegen AIDS kritisierte, dass die Hoffnungen, die Millionen Menschen 2005 in die G8 gesetzt hätten, bislang unerfüllt geblieben seien. "In Gleneagles haben die Staats- und Regierungschefs angekündigt, dass bis zum Jahr 2010 alle Menschen Zugang zu HIV-Prävention und Aids-Behandlung haben sollen. Wenn die G7-Staaten diesem Versprechen keinen handfesten Finanzierungsplan zur Seite stellen, bleibt es nur eine Worthülse", sagte die politische Koordinatorin des Aktionsbündnisses, Katja Roll.

"Obwohl die reichsten Länder der Welt seit 2001 jedes Jahr neue Versprechen zur Ausweitung der weltweiten Aids-Bekämpfung gegeben haben, bleibt die Finanzierung der Pferdefuß der Aidsarbeit", beklagte Roll. So kranke der 2001 von den G8 initiierte Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria nach wie vor an unzureichenden Finanzierungszusagen.

Das Aktionsbündnis gegen AIDS fordert deshalb die Verabschiedung eines verbindlichen Finanzierungsplans zur Umsetzung des universellen Zugangs zu HIV-Prävention und Aids-Behandlung für alle Menschen. Nach Schätzungen von UNAIDS und der Weltgesundheitsorganisation sind zur weltweiten Aids-Bekämpfung in diesem Jahr 18,1 Milliarden US-Dollar nötig. Bislang bleibt mehr als die Hälfte dieses Finanzierungsbedarfes ungedeckt.

www.deine-stimme-gegen-armut.de
www.aids-kampagne.de
www.erlassjahr.de


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