oecdParis/Berlin (epo.de). - Die weltweite öffentliche Entwicklungshilfe (ODA) der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ist im Jahr 2006 um fünf Prozent auf rund 83 Milliarden Euro zurückgegangen. Wie aus der am Dienstag in Paris veröffentlichten neuen ODA-Statistik hervorgeht, ist der Rückgang vor allem auf die um 20 Prozent gesunkenen Entwicklungsleistungen der USA zurückzuführen. Die deutschen ODA-Leistungen stiegen dem Bericht zufolge leicht von 8,11 auf 8,25 Milliarden Euro. Damit ist Deutschland weltweit der fünftgrößte Geber in der Entwicklungszusammenarbeit.

Der OECD zufolge sind die deutschen Leistungen zugunsten der Entwicklungsländer von 10,08 Milliarden US-Dollar (8,11 Mrd. Euro) 2005 auf 10,35 Mrd. US$ (8,25 Mrd. Euro) im Jahr 2006 angestiegen. Inflations- und wechselkursbereinigt beträgt der Anstieg 0,9 Prozent. Der Anteil der Ausgaben am Bruttonationaleinkommen beläuft sich wie schon im Jahr 2005 auf 0,36 Prozent. Ausdrücklich lobt die OECD, dass Deutschland und 16 andere OECD-Länder ihre internationalen Verpflichtungen für 2006 erfüllt hätten.

"Die Zahlen der OECD zeigen, dass wir unsere Leistungen in der Entwicklungszusammenarbeit kontinuierlich ausbauen. Wir müssen die nächsten Stufen aber deutlich schneller erreichen und deshalb mehr Mittel einsetzen. Ich bleibe dabei: Wir werden unsere internationalen Verpflichtungen erfüllen und bis 2010 die so genannte ODA-Quote auf 0,51 % und bis 2015 auf 0,7 % steigern. Dazu sind noch erhebliche Anstrengungen notwendig", erklärte Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul.

Die Ministerin sieht sich durch eine repräsentative Meinungsumfrage der Nichtregierungsorganisation Oxfam unterstützt, der zufolge 71 Prozent der Befragten es für wichtig oder sehr wichtig halten, dass die Bundesregierung ihr Versprechen hält, die Entwicklungshilfe bis zum Jahr 2015 zu verdoppeln.

Als enttäuschend bewertete Wieczorek-Zeul, dass das internationale Aufkommen an Entwicklungshilfe 2006 durch die 22 Mitglieder des OECD-Entwicklungsausschusses (DAC) um gut fünf Prozent sank. "Die Millenniumsentwicklungsziele können wir bis 2015 nur erreichen, wenn wir weltweit unsere Anstrengungen auf den Kampf gegen die Armut konzentrieren", sagte Wieczorek-Zeul. "Und dazu gehört auch, dass wir in Deutschland und die Geber international die notwendigen Finanzmittel aufbringen - so wie es die EU in ihrem Stufenplan zur Steigerung der Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit und die G8 in Gleneagles beschlossen haben. Die reichen Industrieländer haben den Ärmsten der Armen ihr Wort gegeben. Das gilt es einzuhalten."

Der Anteil der öffentlichen Aufwendungen für die Entwicklungszusammenarbeit (Official Development Assistance - ODA) lag bei 0,30 Prozent des gesamten Bruttonationaleinkommens (BNE) der OECD-Geberländer. Erstmals seit 1997 waren die ODA-Zahlen im vergangen Jahr damit wieder rückläufig. Wie die OECD berichtete, sind in den ODA-Aufwendungen 19,2 Mrd. US-Dollar für Entschuldung, vor allem von Irak und Nigeria, enthalten. Diese Aufwendungen hätten im vergangen Jahr erwartungsgemäß deutlich geringer zu Buche geschlagen als 2005. Rechne man Entwicklungshilfe ohne Entschuldung, dann ergebe sich für 2006 ein Rückgang von 1,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Positiv sei allerdings, so das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), dass die deutsche ODA-Quote von 0,36 Prozent trotz eines deutlich gesunkenen Entschuldungsanteils gehalten werden konnte.

In absoluten Zahlen war Deutschland nach den USA, Japan, Großbritannien und Frankreich der fünftgrößte Geber. Betrachtet man den Anteil der Entwicklungshilfe an der Wirtschaftsleistung, liegt Deutschland laut OECD an 13. Stelle. Bis 2010 will die Bundesrepublik gemäß internationaler Zusagen die Aufwendungen für Entwicklungshilfe auf 0,51 Prozent des BNE erhöhen

Die ODA-Zahlen werden von der OECD für alle OECD-Länder nach einheitlichen Kriterien verglichen, überprüft und dann festgestellt. In Deutschland setzt sich die ODA-Quote insbesondere aus dem Etat des Entwicklungsministeriums (Einzelplan 23), aber auch den entwicklungspolitisch relevanten Leistungen anderer Ressorts (z.B. Humanitäre Hilfe des Auswärtigen Amtes), der Bundesländer, der fortgesetzten Entschuldung für die Entwicklungsländer und EU-Entwicklungsleistungen zusammen.

Der grüne Bundestagsabgeordnete Thilo Hoppe, Vorsitzender Entwicklungsausschusses im Deutschen Bundestag, sprach von einer Stagnation der deutschen Entwicklungshilfe und forderte neue Finanzierungsquellen: "Während mittlerweile schon 18 Länder eine Ticketsteuer eingeführt oder verbindlich beschlossen haben, tauchte die Bundesregierung im G8-Jahr ab", erklärte Hoppe am Dienstag in Berlin.

www.oecd.org
www.bmz.de


Back to Top
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Ok