Kind in Brasilien. Foto: epo.de/kbGenf (epo.de). - In Brasilien teilen zehn Prozent der Bevölkerung mehr als drei Viertel des nationalen Einkommens unter sich auf. Brasilianische Menschenrechtsorganisationen prangerten die soziale Ungleichheit jetzt im UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in Genf an. Den Hauptgrund für die soziale Kluft sehen die Organisationen im Entwicklungsmodell der brasilianischen Regierung, das vor allem auf Agrarexporte und große Infrastrukturprojekte setzt. Diese Projekte führten häufig zu schweren Verletzungen der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte (WSK-Rechte) der armen und indigenen Bevölkerungsschichten.

"Auch wenn es in den letzten Jahren einige positive Entwicklungen beim erhöhten Zugang zu Bildungsmöglichkeiten, zu den Sozial- und Gesundheitsdiensten sowie zur Sozialversicherung gegeben hat, sind bei der Beseitigung der krassen sozialen Ungleichheiten in Brasilien kaum Fortschritte festzustellen", sagte Paulo Cesar Carbonari von der Nationalen Bewegung für Menschenrechte (MNDH) aus Brasilien. Das Land bleibe weltweit eines der Länder, mit den größten sozialen Ungleichheiten: Zehn Prozent der Bevölkerung besäßen 75,4 Prozent des Einkommens. Und die soziale Kluft vergrößere sich zusehends.

Daniel Rech vom Netzwerk der Misereor-Partner in Brasilien erklärte, auch "die restriktive Finanzpolitik, Unzulänglichkeiten in der Gesetzgebung sowie die mangelnde Umsetzung von bestehenden Gesetzen, zum Beispiel bezüglich der überfälligen Agrarreform" trügen zur sozialen Ungleichheit bei. Soziale Bewegungen und Nichtregierungsorganisationen würden zunehmend  kriminalisiert, was Partizipation und soziale Kontrolle der staatlichen Politik erschwere.

Die brasilianischen Partnerorganisationen von EED, Brot für die Welt, Misereor und FIAN kritisierten die Missachtung der wirtschaftlichen und sozialen Rechte in Brasilien. Neben der MNDH (Nationale Bewegung für Menschenrechte) legten Dhesca-Brasil (Brasilianische Plattform für WSK- und Menschenrechte), PAD (Dialogbündnis europäischer protestantischer Hilfswerke) und das Netzwerk der Misereor-Partner in Brasilien vor dem Ausschuss Zeungnis ab.    Die Menschenrechtsnetzwerke hatten seit 2005 mit fünfzig nationalen und 550 regionalen und lokalen Organisationen einen Schattenbericht der Zivilgesellschaft erarbeitet, der dem UN-Auschuss 2008 vorgelegt wurde.

Dieses Dokument stellte für den Ausschuss eine wichtige Grundlage dar, um seine Fragen an die brasilianische Regierung zu formulieren. Dazu wird sie bei der anstehenden Sitzung Stellung nehmen müssen.

Positionspapier der brasilianischen Zivilgesellschaft (PDF, 2,9MB)
www.eed.de
www.fian.de

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