Berlin (epo). - Das Entwicklungsministerium (BMZ) wird im kommenden Jahr eigenen Angaben zufolge rund 76 Mio. Euro oder zwei Prozent mehr für entwicklungspolitische Aufgaben einsetzen können als in diesem Jahr. Das BMZ, das Auswärtige Amt sowie das Bundesministerium für Bildung und Forschung gehörten zu den Ressorts, die programmatisch gestärkt würden, teilte das BMZ mit.

Die aus der Sicht des BMZ gestärkte Entwicklungspolitik ist das Ergebnis der am Donnerstag abgeschlossenen parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2005. Gegen den Trend sinkender Gesamtausgaben habe der Deutsche Bundestag damit deutlich gemacht, "dass Deutschland sich auch in Zukunft seiner Verantwortung für den weltweiten Kampf gegen die globale Armut stellt", so das BMZ. Die Perspektive, den Anteil offizieller Entwicklungsleistungen (ODA) am Bruttoinlandsprodukt von derzeit 0,28% weiter zu steigern, werde damit erneut unterstrichen.

Auf einer stabilen finanziellen Grundlage setze der Haushalt 2005 deutliche entwicklungspolitische Akzente, erklärte das BMZ. Die Parlamentsbeschlüsse eröffneten zusätzliche Spielräume für den weltweiten Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, die Unterstützung politischer Reforminitiativen wie der Neuen Partnerschaft für Afrikas Entwicklung (NEPAD), den Aufbau Afghanistans und den Kampf gegen HIV/AIDS.

Der Beitrag Deutschlands zum Globalen Gesundheitsfonds wird sich laut BMZ "mehr als verdoppeln" - von 38 Mio. Euro in diesem Jahr auf 82 Mio. Euro im Jahr 2005. Der Haushalt 2005 setze auch die Sonderfazilität für erneuerbare Energien und Energieeffizienz um, die Bundeskanzler Gerhard Schröder während der Konferenz renewables2004 angekündigt hatte. Damit würden in fünf Jahren 500 Mio. Euro für neue Investitionen in nachhaltige Energienutzung für Entwicklungs- und Übergangsländer mobilisiert.

Die Neugestaltung der entwicklungsorientierten Not- und Übergangshilfe ermögliche zudem eine schnellere und flexiblere Unterstützung in komplexen und lang anhaltenden Notlagen.

Der Bundesfinanzminister habe erneut eine auf die Einzelpläne anzurechnende globale Minderausgabe angesetzt, räumt das BMZ ein. In welcher Form und in welchem Umfang diese im Einzelplan 23 umzusetzen sein wird, werde im Laufe des Jahres 2005 - auch unter Berücksichtigung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung - zu entscheiden sein.

 BMZ


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