tibet_iniBerlin. - Chinas Nationaler Volkskongress hat am Donnerstag den Vizepräsidenten und  stellvertretenden Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission, Xi Jinping, zum neuen Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas ernannt und zum Nachfolger des scheidenden Staatspräsidenten Hu Jintao bestimmt. Die Tibet Initiative Deutschland (TID) erhofft sich von der neuen Führung eine Entspannung der Lage in Tibet und ein Ende der Selbstverbrennungen tibetischer Mönche. Dazu müsse China wieder in einen ernsthaften Dialog mit den Tibetern eintreten und die Region für internationale Beobachter öffnen.

"Mit der neuen Führungsriege bietet sich für China die historische Chance dringend notwendige Reformen im Land anzugehen", sagte der Vorstandsvorsitzende der Tibet Initiative Deutschland, Wolfgang Grader. Die neue Führung müsse darauf hinarbeiten, dass Menschenrechtsverletzungen endlich zur Vergangenheit gehören.

"Die neue Führungsgeneration ist die erste, die nicht von Mao Zedong oder Deng Xiaoping ausgewählt wurde", erklärte Grader. "Dass Xi Jinpings Vater persönlich mit dem Dalai Lama bekannt war und in der Tibet-Frage als kompromissbereit galt, gibt zudem Anlass für vorsichtigen Optimismus." Gleichzeitig habe die Vergangenheit aber immer wieder gezeigt, wie schwer sich China mit Reformen tue. Zu groß sei die Angst der Machtelite, ein ähnliches Schicksal wie die Sowjetunion zu erleiden. Auch die neue Führung werde alles tun, um den Einparteienstaat, die nationale Einheit und das Wirtschaftswachstum nicht zu gefährden.

Dem Führungswechsel gingen in den vergangenen Monaten wiederholt Skandale und Machtkämpfe innerhalb der Partei voraus: Seien es der Parteiausschluss des ehemaligen Bahnministers Liu Zhijun wegen Korruption, der Fall von Bo Xilai, des Bürgermeisters der 32-Millionenstadt Chongqing oder der geheimgehaltene Verkehrsunfall des Sohnes von Ling Jihua, dem Leiter des Generalbüros der Kommunistischen Partei (KP).

Die Tibet Initiative Deutschland setzt sich seit ihrer Gründung 1989 für das Selbstbestimmungsrecht des tibetischen Volkes und die Wahrung der Menschenrechte in Tibet ein. Sie verfügt über bundesweit fast 60 ehrenamtliche Regionalgruppen oder Kontaktstellen und hat nahezu 2.000 Mitglieder.

www.tibet-initiative.de

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