Schuldenkrise

doha logoDoha (epo.de). - Die deutsche Bundesregierung will Pakistan 40 Millionen Euro Schulden erlassen, wenn die pakistanische Führung die Hälfte des Betrages in Gesundheitsprogramme investiert. Ein entprechender Schuldenumwandlungsvertrag sei am Rande der UN Konferenz für Entwicklungsfinanzierung in Doha unterschrieben worden, teilte der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria am Sonntag in der katarischen Hauptstadt mit. Die Gesundheitsprogramme sollen über den Globalen Fonds laufen.
erlassjahr.de logo Düsseldorf (epo.de). - Abgeordnete aller im Bundestag vertretenen Fraktion haben sich für eine verstärkte Gläubigermitverantwortung und die Streichung illegitimer Schulden aus­gesprochen. 31 Mitglieder des Bundestags hätten die von internationalen Entschuldungs­bündnissen erarbeitete Parlamentariererklärung zu diesem Thema in­zwischen unterzeichnet, teilte erlassjahr.de am Dienstag in Düsseldorf mit. Weltweit wurde sie bereits von 250 Parlamentariern aus 27 Staaten unterschrieben.
eedWashington/Bonn (epo.de). - Eine grundlegende Änderung des Völkerrechts bei zwischenstaatlichen Geldgeschäften ist notwendig und wird immer wahrscheinlicher. Das erklärt der Wiener Völkerrechtler August Reinisch am Dienstag in Washington. Er forderte international rechtsstaatliche Verhältnisse, damit Kreditgeschäfte nicht zu Lasten der Bevölkerung in den Schuldnerländern gehen. Bei einer Fachtagung der westfälischen Landeskirche und des Evangelischen Entwicklungsdienstes (EED) mit Vertretern der Weltbank ging es um illegitime oder sittenwidrige Schulden eines Staates bei einem anderen Staat. "Wer Geld auf rechtswidrige Weise verleiht, verliert das Recht auf Rückzahlung", erklärte Reinisch.
erlassjahr.deDüsseldorf (epo.de). - Abgeordnete aller Fraktionen im Deutschen Bundestag haben sich im Rahmen der aktuellen Kampagne des entwicklungspolitischen Bündnisses erlassjahr.de für die Streichung illegitimer Schulden ausgesprochen. Die Kampagne für eine internationale Parlamentariererklärung zu illegitimen Schulden und Gläubigermitverantwortung war vor einem Monat gestartet worden.
erlassjahr.deDüsseldorf (epo.de). - Das entwicklungspolitische Bündis erlassjahr.de hat am Dienstag eine Kampagne für eine internationale Parlamentariererklärung zu illegitimen Schulden und Gläubigermitverantwortung gestartet. Das Bündnis rief alle Abgeordneten des Bundestages dazu auf, diese Erklärung zu unterzeichnen. Die Erklärung verlangt, dass die internationale Kreditvergabe und -aufnahme von den nationalen Parlamenten stärker kontrolliert werden und bestehende illegitime Schulden gegenüber Entwicklungs- und Schwellenländern gestrichen werden sollen.
BMZBerlin (epo.de). - Die Anteilseigner der Afrikanischen Entwicklungsbank (AfDB) haben jetzt einen Vorschlag zur Ablösung der Zahlungsrückstände Liberias gegenüber der AfDB gebilligt. Die deutsche Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul begrüßte diese Entscheidung: "Damit ist endlich der Weg frei für eine umfassende Entschuldung Liberias. Das ist eine gute Nachricht für die Menschen in Liberia, die nach wie vor unter den schweren Folgen des 14jährigen Bürgerkriegs leiden und schnelle Hilfe brauchen."
erlassjahr.deDüsseldorf (epo.de). - Bei der Konferenz zur Wiederauffüllung der Weltbank-Tochter IDA am 13./14. Dezember in Berlin stehen nach Auffassung des bundesweiten Entschuldungsbündnisses erlassjahr.de nicht die finanziellen Ressourcen für die ärmsten Länder auf dem Spiel, sondern die institutionellen Eigeninteressen der Weltbank. Die zinsgünstigen Kredite der IDA kämen wesentlich aus den Entwicklungshilfebudgets der reichen Länder, kritisierte erlassjahr.de.
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