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Berlin (epo.de). - Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat den Menschen in den Palästinensischen Gebieten für das Jahr 2008 insgesamt 42,5 Millionen Euro Entwicklungshilfe zugesagt. Diese Summe sei Teil der von der Bundesregierung anlässlich der Pariser Geberkonferenz als Unterstützung des palästinensischen Reform- und Entwicklungsplans angekündigten Mittel in Höhe von 200 Millionen Euro bis zum Jahr 2010, teilte das BMZ am Dienstag mit. Wasser, Beschäftigungsförderung und der Aufbau staatlicher Strukturen stehen im Mittelpunkt des deutschen Engagements. 

"Wir werden unser Engagement für die Menschen in den Palästinensischen Gebieten weiter mit Nachdruck verfolgen und so den Nahostfriedensprozess mit gezielten Maßnahmen für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung weiter unterstützen", erklärte Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) nach Abschluss der Regierungsverhandlungen mit der Palästinensischen Autonomiebehörde in Berlin. "Ziel der Entwicklungszusammenarbeit ist es, die Lebensumstände der Menschen rasch zu verbessern und ihnen so eine Zukunftsperspektive zu ermöglichen. Nur so kann der dringend ersehnte Frieden erfolgreich sein", betonte die Ministerin.

Derzeit besonders dringlich ist aus der Sicht des BMZ die schnelle Verbesserung der humanitären Lage im Gazastreifen, wo mehr als drei Viertel der Bevölkerung von Nahrungsmittelhilfe abhängig sind. Die Privatwirtschaft ist aufgrund der weitgehenden Schließung aller Grenzübergänge durch Israel zusammengebrochen. Die Energie-, Treibstoff- und Wasserversorgung ist nahezu vollständig blockiert. Neben Mitteln für konkrete Vorhaben der Entwicklungszusammenarbeit beabsichtigt das Bundesministerium daher, 20 Millionen Euro für Soforthilfemaßnahmen für die Energieversorgung bereitzustellen.

Darüber hinaus stellt das Entwicklungsministerium dem Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) zusätzliche Mittel für die Nahrungssicherung in den Palästinensischen Gebieten zur Verfügung.

Die deutsch-palästinensische Zusammenarbeit konzentriert sich auf die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung, zum Beispiel durch Beschäftigungsprogramme und Beratungsmaßnahmen, mit denen das palästinensische Berufsbildungssystem verbessert wird. Unterstützung beim Aufbau leistungsfähiger staatlicher Strukturen ist ein weiterer wichtiger Bestandteil der Kooperation. Im Mittelpunkt der Verhandlungen stand auch die knappe Ressource Wasser. Deutschland ist der größte bilaterale Geber im palästinensischen Wassersektor und will seine Vorhaben zur Verbesserung der Wasser- und Sanitärversorgung nach BMZ-Angaben weiter ausbauen.

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