Berlin. - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat am Mittwoch in Berlin das neue entwicklungspolitische Konzept des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) vorgestellt. Das Papier mit dem Titel "Chancen schaffen - Zukunft entwickeln" erläutert die Leitlinien der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, zu denen insbesondere die Förderung von Menschenrechten, Guter Regierungsführung, Bildung und wirtschaftlicher Entwicklung gehören sollen. Das Konzept wird zwei Monate lang öffentlich zur Diskussion gestellt.
"Wer Zukunft gestalten will, der muss den Wandel denken können und auf Innovation setzen", sagte Entwicklungsminister Niebel. Im Mittelpunkt des entwicklungspolitischen Konzepts stehe der Mensch und die Bekämpfung der Ursachen von Armut. Ziel sei es, Menschen in Entwicklungsländern so zu stärken, dass sie ihre Zukunft aus eigener Kraft gestalten können. Deshalb seien Menschenrechte und Gute Regierungsführung Leitprinzipien des Konzepts. Weitere Schwerpunkte seien Bildung als Schlüssel zur Überwindung von Armut sowie die wirtschaftliche Entwicklung. Niebel: "Unternehmertum schafft Arbeitsplätze und Steuereinnahmen, und breitenwirksames Wachstum führt zu nachhaltiger Entwicklung. Staatliches Engagement alleine kann das nicht schaffen."
"Erstmals haben wir detailliert zu Papier gebracht, nach welchen Leitlinien wir unsere Entwicklungspolitik in den nächsten Jahren gestalten werden", sagte Niebel. "Dabei wird es aber nicht bleiben. Wir werden in einem offenen und transparenten Prozess selbstbewusst an die Öffentlichkeit herantreten und unser Konzept zur Diskussion stellen. Dazu gehören neben dem Parlament die Zivilgesellschaft, unsere Durchführungsorganisationen, die politischen Stiftungen und Kirchen, aber auch die breite Öffentlichkeit, die wir unter anderem über einen Online-Auftritt einbeziehen werden. Ich hoffe auf einen fruchtbaren Austausch in den nächsten beiden Monaten. Die Anregungen werden wir in die weitere Ausarbeitung des Konzepts einspeisen."
Die Dialogformate seien auf die einzelnen Adressatenkreise zugeschnitten, so das Entwicklungsministerium. Sie reichten vom Hintergrundgespräch mit Durchführungsorganisationen und Zivilgesellschaft über Gesprächskreise mit Wirtschaftvertretern und wissenschaftlichen Konferenzen bis hin zum öffentlichen Social Media-Dialog im Internet.
"Dieser Ansatz zeigt, dass wir ernst meinen, was wir sagen", erklärte Niebel. "Wir wünschen uns ein breites gesellschaftliches Engagement für Entwicklungszusammenarbeit, das aus der Mitte der Gesellschaft kommt. Wir machen Ernst mit Transparenz und Partizipation."
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