Berlin. - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist am Sonntag zu einem Besuch in Afghanistan eingetroffen. Zum Auftakt seiner Reise traf Niebel in Kabul sowohl mit Vertretern der afghanischen Regierung, der Wirtschaft sowie mit Vertretern von vor Ort engagierten Durchführungsorganisationen und politischen Stiftungen zu Gesprächen zusammen. Geplant ist zudem ein Treffen mit dem stellvertretenden ISAF-Kommandeur, General Bradshaw, sowie mit dem zivilen Vertreter der NATO, Sir Simon Gass. Ein Treffen mit Vertretern der afghanischen Zivilgesellschaft rundet das Programm ab.
Gemeinsam mit dem afghanischen Finanzminister Omar Zakhilwal unterzeichnete Niebel das Protokoll zu den diesjährigen deutsch-afghanischen Regierungsverhandlungen. Niebel betonte: "Im Einvernehmen mit unseren afghanischen Partnern haben wir – wie bereits 2011 – auch in diesem Jahr eine Tranchierung der im Rahmen der Regierungsverhandlungen vereinbarten Zusagen vorgenommen, deren Freigabe an konkrete Bedingungen geknüpft ist, um die afghanischen Reformanstrengungen durch gezielte Anreize zu fördern. Denn der Schlüssel für die Stabilisierung und Entwicklung Afghanistans liegt in den Händen der afghanischen Regierung. Mit den konkreten, realistischen und erfüllbaren Bedingungen für die Auszahlung unserer Mittel wollen wir unsere afghanischen Partner dabei unterstützen, die angekündigten Reformen mit dem nötigen Nachdruck umzusetzen."
Die erste Tranche der insgesamt zugesagten bis zu 240 Millionen Euro beläuft sich nach Angaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) auf bis zu 65 Millionen Euro, die Niebel im gleichen Schritt mit der Unterzeichnung des Protokolls bereits frei gab. Die Auszahlung der verbleibenden bis zu 175 Millionen Euro wird in weiteren Tranchen vorgenommen, die jeweils an Fortschritte in zentralen Reformbereichen geknüpft sind, etwa die Eindämmung von Korruption, der effektive Schutz von Menschen- und Frauenrechten oder der Stärkung lokaler Verwaltungsstrukturen.
Bei seinem Treffen mit dem afghanischen Handels- und Industrieminister Ahady thematisierte Niebel unter anderem das wirtschaftliche Potential Afghanistans, insbesondere für deutsche Unternehmer und Investoren: "Afghanistan verzeichnet seit mehreren Jahren ein starkes Wirtschaftswachstum. Unter anderem im Rohstoffsektor bieten sich daher langfristig interessante Chancen auch und gerade für deutsche Firmen, denn durch das hohe Ansehen unseres Landes in Afghanistan ergibt sich für sie ein deutlicher Wettbewerbsvorteil."
Niebel unterstrich zudem die zunehmende Bedeutung des zivilen Engagements im Land am Hindukusch: "Seit dem Start der Entwicklungsoffensive und der einhergehenden massiven Erhöhung der deutschen Unterstützung für Afghanistan im Jahr 2010 auf insgesamt bis zu 430 Millionen Euro pro Jahr für zivilen Wiederaufbau ist Deutschland der größte europäische Geber in Afghanistan und der drittgrößte Geber insgesamt. Bei meinem Besuch möchte ich deutlich machen, dass Deutschland auch über 2014 hinaus die Stabilisierung des Landes unterstützen wird, insbesondere über die Entwicklungszusammenarbeit. Die bisherigen Ergebnisse unserer Entwicklungsoffensive können sich sehen lassen. Gleichzeitig darf man aber keine überzogenen Erwartungen hegen. Zivile Hilfe kann nur langfristig Konfliktursachen entschärfen helfen, aber nicht kurzfristig Gewaltkonflikte beenden oder gar den Frieden erkaufen."
Von großer Bedeutung für die Entwicklung des Landes sei eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung, betonte Niebel. Neben der Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und der nötigen Infrastruktur zählten hierzu auch die Schaffung von Arbeitsplätzen sowie die Erhöhung und Verstetigung der Staatseinnahmen. Zu all diesen Zielen trügen vom BMZ in Afghanistan finanzierte Maßnahmen bei. Die nachhaltige Wirtschaftsentwicklung sei dabei einer der insgesamt fünf Schwerpunktsektoren in der Zusammenarbeit mit Afghanistan, neben der Förderung von Energie- und Trinkwasserversorgung, Grund- und Berufsbildung sowie guter Regierungsführung.
www.bmz.de
