Kabul. - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat am Montag seinen Besuch in Afghanistan beendet. Er sicherte der afghanischen Führung weitere deutsche Unterstützung im Bereich der Entwicklungskooperation zu, auch über den Abzugstermin der internationalen Kampftruppen im Jahr 2014 hinaus. Bedingung für den Erfolg der zivilen Hilfe sei allerdings ein hinreichendes Sicherheitsumfeld, um bisher erreichte und künftige Wiederaufbau- und Entwicklungserfolge nicht zu gefährden, betonte Niebel.
Während seines zweitägigen Besuchs traf Niebel zu politischen Gesprächen mit Vertretern der afghanischen Regierung, unter anderem mit Finanzminister Omar Zakhilwal, Handels- und Industrieminister Ahady und Bergbauminister Waheedullah Sharani, in Kabul zusammen. Am Montag traf Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Kurzbesuch in Kabul ein.
Niebel mahnte bei seinen Gesprächen mit der Regierung weitere Reformen an. "Um für die afghanische Regierung zusätzliche Reformanreize zu setzen, hat Deutschland zum zweiten Mal in Folge die Freigabe der jährlichen Zusagen für die Entwicklungszusammenarbeit an Bedingungen geknüpft", betonte Niebel. "Rund drei Viertel der für dieses Jahr insgesamt zugesagten 240 Mio. Euro werden erst ausgezahlt, wenn etwa in den Bereichen gute Regierungsführung und Korruptionsbekämpfung konkret festgelegte Reformschritte erfolgt sind."
Bei Projektbesuchen im Raum Kabul konnte sich Niebel nach Angaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) davon überzeugen, dass die von der Bundesregierung finanzierten Vorhaben zu spürbaren Verbesserungen der Lebensbedingungen für die Bevölkerung beitragen. Der Minister unterstrich: "Die Privatwirtschaft Afghanistans ist ein wichtiger Schlüssel für die friedliche Zukunft des Landes. Projekte zur nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung wie der Bekleidungsbetrieb in Kabul schaffen Arbeitsplätze und damit langfristige Perspektiven für die Menschen vor Ort."
Mit Blick auf den aktuellen Vorfall in Kandahar, bei dem ein US-Soldat aus bislang ungeklärter Ursache 16 Zivilisten tötete, sagte Niebel: "Meine politischen Gespräche sind erfolgreich verlaufen. Durch den Amoklauf ist die Sicherheitslage allerdings angespannt." Niebel verurteilte die Tat und versicherte den Angehörigen der Getöteten sein Mitgefühl. "Unabdingbar für ein erfolgreiches Engagement in Afghanistan ist gegenseitiges Vertrauen und Verständnis für die jeweilige Kultur des Anderen."
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