Menschenrechte

spitze nadelBerlin. - Das INKOTA-netzwerk und die gemeinnützige Gesellschaft cum ratione loben zum vierten Mal den mit 10.000 Euro dotierten Preis SPITZE NADEL aus. Damit werden besonders kreative und wirksame Aktionen ausgezeichnet, die Menschen- und Arbeitsrechtsverletzungen in Schuh- und Textilfabriken weltweit anprangern. Noch bis zum 30. April können sich Gruppen, Initiativen und Vereine bewerben, die mit ihrer Aktion die öffentliche Aufmerksamkeit auf die dunkle Seite der Modeindustrie gelenkt haben.

euBerlin. - Auf der Münchener Sicherheitskonferenz forderte das Bundesministerium für Verteidigung gemeinsame europäische Richtlinien für Rüstungsexporte. Medienberichten zufolge wollen sich Deutschland und Frankreich jetzt auf erste Grundsätze verständigen, die auch den Export gemeinsam produzierter Rüstungsgüter in Länder außerhalb der EU und Nato erleichtern sollen. Das Deutsche Institut für Menschenrechte mahnte am Dienstag, die europäische Rüstungsexportpolitik müsse sich an Menschenrechten orientieren.

gfbvGöttingen. - Nach der Verhaftung zahlreicher Politiker und Demokratie-Aktivisten hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) dem sudanesischen Regime in Khartum vorgeworfen, die Weltöffentlichkeit gezielt über das Ausmaß der Verfolgung von Kritikern und Oppositionellen zu täuschen. Zwar habe der mächtige Geheimdienst-Chef des Sudan, Salah Ghosh, am Dienstag die Freilassung aller inhaftierten Demonstranten angekündigt. Doch schon am Mittwoch und Donnerstag wurden nach GfbV-Informationen wieder zahlreiche Aktivisten festgenommen.

rog Berlin. - Mindestens 860 Journalistinnen und Journalisten sowie Bürgerjournalistinnen und Bürgerjournalisten sind im Iran allein zwischen 1979 und 2009 verfolgt, festgenommen, inhaftiert und in manchen Fällen hingerichtet worden. Das belegen geleakte Informationen aus dem iranischen Justizministerium, die Reporter ohne Grenzen (ROG) zugespielt wurden. ROG hat sie anlässlich des 40-jährigen Bestehens der Islamischen Republik Iran in Paris erstmals veröffentlicht.

aerzte ohne grenzenBerlin. - Ein breites Bündnis europäischer Nichtregierungsorganisationen fordert in einem Offenen Brief an die EU-Innen- und Justizminister eine zügige Hilfe für Menschen, die über das Mittelmeer fliehen. Gerettete müssten umgehend an Land gelassen werden und dürften auf keinen Fall ins Konfliktgebiet nach Libyen zurückgebracht werden.

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