Menschenrechte

brot fdwBerlin. - Vor zehn Jahren – am 28. Juli 2010 – hat die UN-Generalversammlung die Menschenrechte auf Wasser und Sanitärversorgung in den Katalog der Menschenrechte aufgenommen. Trotz großer Fortschritte hat jeder dritte Mensch weltweit noch immer keinen gesicherten Zugang zu sauberem Trinkwasser. Mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung kann keine hygienischen Toiletten nutzen. Brot für die Welt appellierte jetzt an die Bundesregierung, ihre Verantwortung für die weltweite Realisierung des Menschenrechts auf Wasser verstärkt wahrzunehmen.

Berlin. - Wirtschaftsverbände haben eine Befragung zu menschenrechtlicher Verantwortung bei ihren Auslandsgeschäften mit Unterstützung des Bundeswirtschaftsministeriums und des Kanzleramts im Vorfeld stark verwässert. Das belege eine neue Studie, erklärte die Initiative Lieferkettengesetz, der rund 100 NGOs angehören. Die Untersuchung zeige beispielsweise, dass auf Druck von Bundesminister Altmaier unvollständig ausgefüllte Fragebögen aus der Bewertung herausgenommen wurden, obwohl diese Unternehmen die Anforderungen nicht erfüllen.

gfbvGöttingen. - Nach dem gewaltsamen Tod von Demonstranten bei der Niederschlagung von Protesten hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) vor einem drohenden Bürgerkrieg in Äthiopien gewarnt. Äthiopischen Sicherheitskräften warf die Menschenrechtsorganisation vor, weitere Spannungen nach dem Mord an einem populären Oromo-Sänger zu schüren, statt sich um Deeskalation zu bemühen. Besonders kritisierte die GfbV die Festnahme von zwei prominenten Oromo-Aktivisten und -Politikern.

brot fdwBerlin. - Die EU lagert seit Jahren Grenzkontrollen aus und setzt innerhalb von Herkunfts- und Transitregionen auf die Förderung "freiwilliger" Rückkehr, damit Migrantinnen und Migranten erst gar nicht Europas Außengrenzen erreichen. Eine neue Studie von Brot für die Welt und medico international kommt zu dem Schluss, dass die EU dabei Menschenrechtsverletzungen an den Außengrenzen und in den Transitländern Libyen, Niger und Algerien in Kauf nimmt.

unhcr 200Berlin. - Das Thema Flüchtlingsschutz muss nach Ansicht von UNHCR, dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, auch zu Zeiten von Corona eine der Prioritäten auf der politischen Agenda sein. Die EU kann eine starke und effektive Antwort auf Vertreibung geben – während der Pandemie und auch darüber hinaus. Der geplante EU-Pakt zu Migration und Asyl bietet der Europäischen Union die Möglichkeit, Vertriebene in Europa und im Ausland besser zu schützen und Aufnahmeländer verstärkt zu unterstützen.

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