Menschenrechte

UgandaKampala/Den Haag (epo). - Der Internationale Strafgerichtshof hält an seinem Haftbefehl gegen den nordugandischen Rebellenchef Joseph Kony fest und verlangt eine Auslieferung. Kony hatte in einer Nachricht an Ugandas Staatschef Yoweri Museveni vor einigen Tagen seine Bereitschaft zu Friedensgesprächen signalisiert. Museveni habe ihm am Mittwoch Straffreiheit zugesichert, falls er den seit fast 20 Jahren andauernden Krieg gegen die Zentralregierung beende, berichtete der britsche Sender BBC am Donnerstag unter Berufung auf eine Mitteilung der Regierung Ugandas.

MONUC im Kongo. Foto: UNOBerlin (epo). - Das deutsche Bundeskabinett hat am Mittwoch grünes Licht für den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen einer EU-geführten Operation in der Demokratischen Republik Kongo gegeben. Die Bundeswehr solle helfen, Störungen der ersten freien Wahlen seit mehr als vier Jahrzehnten zu verhindern, teilte das Bundespresseamt mit. Vorgesehen ist die Entsendung von "bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten als Einsatzkräfte und bis zu 250 als Unterstützungskräfte". Der Beschluss des Bundeskabinetts steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Deutschen Bundestages.

DarfurGöttingen/Berlin (epo). - Angesichts dramatischer Engpässe bei der Finanzierung der Hungerhilfe in Darfur hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) in Göttingen gefordert, der Sudan müsse einen Teil seiner Einnahmen aus dem Öl-Export in einen Hilfsfonds für die Hungernden in Darfur einzahlen. "Es ist skandalös, dass die internationale Staatengemeinschaft Millionen Euro für die humanitäre Versorgung der Notleidenden in Darfur aufwenden muss, während die sudanesische Staatskasse sich weiter füllt", kritisierte GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius.

MalteserKöln/Herat (epo). - Bei einem Überfall auf einen UN-Konvoi im Nordwesten Afghanistans ist am Wochenende ein lokaler Mitarbeiter der Malteser getötet worden. Nach Angaben der Organisation mit Sitz in Köln befand sich der Konvoi auf dem Weg von Kala-I-Nau nach Herat, als er aus dem Hinterhalt mit Raketen und Maschinenwaffen beschossen wurde.

UNNew York/Berlin (epo). - Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat 47 Mitgliedsstaaten in den neuen Menschenrechtsrat gewählt, darunter auch Deutschland. Der Rat ersetzt die zuletzt stark kritisierte Menschenrechskommission und soll am 19. Juni erstmals zusammen treten. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßte die Wahl der Bundesrepublik, UN-Generalsekretär Kofi Annan sprach von der Chance für einen neuen Start beim Schutz der Menschenrechte weltweit.

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