Demokratisierung

Landschaft in ?thiopien. Foto: epo ArchivAddis Abeba (epo). - Die staatliche Wahlkommission in Äthiopien hat Unregelmässigkeiten in einigen Wahlkreisen bei der Parlamentswahl vom 15. Mai eingeräumt und Wahlwiederholungen nicht ausgeschlossen. Aufgrund laufender Untersuchungen in diesen Wahlkreisen sei es unwahrscheinlich, dass das Wahlergebnis wie geplant am 8. Juli veröffentlicht werden könne, sagte ein Sprecher der Kommission der Nachrichtenagentur Reuters.

WB African Development Indicators 2005Washington (epo). - Die reichen Industrienationen müssen ihre Ankündigungen verstärkter Entwicklungshilfe, größerer Schuldenerleichterungen und besserer Handelskonditionen für die Länder Subsahara-Afrikas schnell in die Tat umsetzen, wenn der Kontinent entscheidende Fortschritte bei der Erfüllung der Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen machen soll. Diese Schlussfolgerung zieht Gobind Nankani, Vizepräsident der Weltbank für die afrikanische Region, aus den jetzt veröffentlichten Entwicklungsindikatoren 2005 für Afrika.

Wiczorek-ZeulBerlin (epo). - Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul hat die Zerstörung von Armenvierteln und gewalttätigen Polizeiaktionen in Simbabwe verurteilt. "Die Regierung in Simbabwe bricht ohne Unterlass die Menschenrechte. Es ist völlig unerträglich, wie die simbabwische Regierung nun auch noch den Ärmsten der Armen im eigenen Land die Lebensgrundlage raubt", sagte Wieczorek-Zeul in Berlin.

Ausw?rtiges AmtBerlin (epo). - Nach der Wahl des Konservativen Mahmoud Ahmadi-Nejad zum künftigen Präsidenten der Islamischen Republik Iran hat Bundesaußenminister Joschka Fischer "objektive Garantien" gefordert, dass der Iran sein Nuklearprogramm ausschließlich für friedliche Zwecke nutzt. Die Bundesregierung gehe davon aus, dass die Gespräche zwischen Iran und der EU zu dieser Frage auch unter dem neuem Präsidenten auf der Basis des Pariser Abkommens mit dem Ziel fortgesetzt werden, zu einer Lösung zu gelangen, erklärte Fischer.

UNNew York (epo). - Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat für die Jahre 2005 und 2006 ein Rekordbudget für friedenserhaltende Massnahmen in Höhe von 3,2 Milliarden US-Dollar bewilligt. Die Zustimmung ist jedoch mit der Maßgabe verbunden, die Gelder für die 14 Friedensmissionen mit rund 120.000 Blauhelmen und Zivilpolizisten sparsam einzusetzen und die Ausgaben streng zu kontrollieren.

UNNew York (epo). - Die UN-Sicherheitsrat hat das Mandat für seine Friedensmission in Haiti um weitere acht Monate verlängert. Zugleich werde die Blauhelmtruppe um mehr als 1.000 Mann auf nahezu 9.400 aufgestockt, teilten die Vereinten Nationen in New York mit.

Wappen IrakBrüssel (epo). - Auf der Geberkonferenz für den Wiederaufbau im Irak haben Vertreter von 85 Staaten und internationaler Organisationen einen höheren Schuldenerlass und die schnellere Auszahlung von Finanzhilfen zugesagt. Die Nachbarstaaten im Nahen Osten wurden in einer gemeinsamen Erklärung aufgefordert, die Grenzen besser zu kontrollieren, um das Einsickern von Terroristen zu verhindern. UNO-Generalsekretär Kofi Annan rief die internationale Staatengemeinschaft dazu auf, die Last des Wiederaufbaus und der Stabilisierung des Landes auf mehr Schultern zu verteilen.

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