Rohstoffe

stop mad europe

Berlin/Brüssel. - In der europäischen Entwicklungspolitik ist Kohärenz ein wichtiges Thema. Auf dem Papier. Vor einigen Tagen hat der Ausschuss für Internationalen Handel des Eruopaparlaments eine Reihe verbindlicher Verordnungen für den Abbau von Mineralien in Konfliktgebieten abgelehnt. Einige Mineralien sollen sogar vom Kennzeichnungssystem ausgenommen werden, auf das man sich stattdessen einigen will. Andererseits finanziert die EU-Entwicklungsbehörde EuropeAid eine teure Kampagne, die "Konflikt-Rohstoffe" an den Pranger stellt. Der AWZ hört am Mittwoch in Berlin Experten zum Thema "Unternehmensverantwortung: Freiwilligkeit oder Verbindlichkeit?" an.

Archäologen untersuchen in Afghanistan den Berg Mes Aynak, wo Rohstoffe gewonnen werden

Berlin. - Die Staaten der Gruppe der 7 (in eigener Perspektive) wichtigsten Industriestaaten (G7) haben im Juni vergangenen Jahres auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel die "CONNEX-Initiative" gestartet. Sie soll Entwicklungsländern Beratung bei komplexen Vertragsverhandlungen vor allem im Rohstoffsektor anbieten. Am Montag und Dienstag findet eine CONNEX-Konsultativkonferenz des Afrikabeauftragten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Günter Nooke, und des BMZ in Berlin statt. Nooke leitet die G7-Arbeitsgruppe zu CONNEX, die weitere Schritte zum Ausbau der Initiative vorbereiten soll.

urgewald1Berlin. - Auf der Suche nach neuen Gasquellen droht die Europäische Union (EU) ihre Menschenrechtsstandards zu unterlaufen. Das ist das Ergebnis der Studie "Pipe dreams" die das CEE Bankwatch-Netzwerk am Mittwoch gemeinsam mit urgewald veröffentlicht hat. Aserbaidschan soll künftig das Gas für die neue Mega-Pipeline Southern Gas Corridor liefern, die vom Kaspischen Meer bis nach Italien verlaufen soll. Mit dem Vorhaben würde die EU, laut urgewald und Bankwatch das autoritäre Alijew-Regime fördern.

inkotaBerlin. - Gemeinsam mit 16 Nichtregierungsorganisationen aus den Bereichen Menschenrechte, Umwelt und Entwicklung hat INKOTA Ende November ein Positionspapier zum Handel mit Konfliktmineralien unterzeichnet. Anlass für die Stellungnahme ist ein derzeit auf EU-Ebene diskutierter Gesetzesentwurf, der den Handel mit Konfliktmineralien eindämmen soll, in seiner aktuellen Fassung allerdings, so die Nichtregierungsorganisationen, viele Schwächen aufweist und damit sein Ziel weit zu verfehlen droht.

giga-logo 0Hamburg. - Bei dem Kauf oder der Pachtung von großen Anbauflächen in Entwicklungs- und Schwellenländern spielt die Biokraftstoffproduktion eine große Rolle. Rund 23 Prozent des bislang bekannten Landerwerbs mit Beteiligung internationaler Investoren zielten auf den Anbau von Pflanzen zur Gewinnung von Biokraftstoffen ab. Das hat eine Untersuchung von Wissenschaftlern des German Institute of Global and Area Studies (GIGA) ergeben, die am Dienstag in Hamburg veröffentlicht wurde.

altZwischen der Europäischen Union und Kamerun tritt ein sogenanntes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (Economic Partnership Agreement, EPA) in Kraft. Wie die EU mitteilt, sieht dieses „Interim-EPA“ für Exporte aus Kamerun zoll- und kontingentfreien Zugang zum EU-Markt vor. Im Gegenzug werde Kamerun seinen Markt bis 2023 für europäische Exporte öffnen. Eine Reihe von Produkten seien jedoch von dieser Marktöffnung ausgenommen, um den Schutz von Agrar- und Handelsmärkten zu gewährleisten, die Kamerun als sensibel erachtet. Darüber hinaus enthalte das Interim-EPA Bestimmungen zu handelspolitischen Schutzinstrumenten, zur Beilegung von Streitigkeiten und zur Entwicklungszusammenarbeit.

make chocolate fairBerlin. - Anlässlich des Welttages gegen Kinderarbeit am 12. Juni hat die Kampagne "Make Chocolate Fair!", der auch das INKOTA-netzwerk angehört, die Schokoladenindustrie aufgefordert, endlich faire Preise für Kakao zu zahlen und damit einen effektiven Beitrag zur Bekämpfung von Kinderarbeit zu leisten. Noch immer müssten hunderttausende Kinder auf Kakaoplantagen schuften. Denn die Preise für Kakao seien so niedrig, dass die Kakaobauern ihre Familien allein nicht ernähren könnten. Rund 36.000 Menschen haben bislang die Forderungen der Kampagne "Make Chocolate Fair!" unterzeichnet.

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