VENROBonn (epo). - Der Entwurf der Bundesregierung zum Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) für das Jahr 2006 stößt beim Verband Entwicklungspolitik (VENRO), der mehr als 100 entwicklungspolitische Organisationen vertritt, auf ein geteiltes Echo. Die stellvertretende VENRO-Vorsitzende Claudia Warning sagte, es sei enttäuschend, dass die Erhöhung des Etas nicht deutlicher ausfalle.

Der Haushaltsentwurf sieht eine Steigerung des BMZ-Etats (Einzelplan 23) von 3,82 (2005) auf 4,04 Milliarden  Euro im Jahr 2006 vor. "Wir begrüßen den Aufwärtstrend bei der deutschen Entwicklungshilfe", sagte die stellvertretende VENRO-Vorstandsvorsitzende Claudia Warning. "Allerdings sind höhere Ausgaben im Kampf gegen die weltweite Armut auch dringend notwendig und bereits vielfach in den vergangenen Wochen, so von den EU-Mitgliedstaaten im Mai und beim jüngsten G8-Gipfel, zugesagt worden. Es ist deshalb eine Enttäuschung, dass die Zuwächse für 2006 nicht höher ausfallen."

Die Bundesregierung gehe mit diesem Haushaltsentwurf wieder nur einen kleinen Schritt vorwärts, kritisierte Warning. "Die Verwirklichung der Millenniums-Entwicklungsziele bis zum Jahr 2015 ist durch diesen Entwurf nicht realistischer geworden."

Die VENRO-Vertreterin machte deutlich, dass die Aufstockung des Entwicklungsetats um 220 Mio. Euro sich zum Großteil aus den bereits für 2006 zugesagten Mitteln (150 Mio. Euro) für den Wiederaufbau in den von der Tsunami-Katastrophe betroffenen Ländern zusammensetze. Dem Entwurf zufolge seien für Kirchen und Private Träger keine Erhöhungen gegenüber 2005 vorgesehen.

Darüber hinaus sei zu befürchten, dass die Bundesregierung ihre Zusage gegenüber der Europäischen Union, im kommenden Jahr zumindest 0,33 Prozent des Bruttonationaleinkommens für Entwicklung bereit zu stellen, nur erreichen werde, weil sie über die Entschuldung des Iraks ihre Zahlen schön rechnen könne. "Von einem entschlossenen Engagement für die Beseitigung der extremen Armut in der Welt kann vor dem Hintergrund dieser Fakten nicht die Rede sein", sagte Claudia Warning.

VENRO ist der Bundesverband entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen (NRO). Ihm gehören rund 100 deutsche NRO an, die als Träger der privaten oder kirchlichen Entwicklungszusammenarbeit, der Nothilfe sowie der entwicklungspolitischen Bildungs-, Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit tätig sind.

VENRO


Back to Top
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.