Demokratisierung

Horst K?hlerBerlin/Bonn/Maputo (epo). - Bundespräsident Horst Köhler ist zu Beginn seiner Afrikareise vom mosambikanischen Präsidenten Armando Emilio Guebuza zu einem dreitägigen offiziellen Besuch in Mosambik empfangen worden. Neben seinen politischen Gesprächen nimmt Köhler auch die Gelegenheit wahr, deutsche Projekte in der Sofala Provinz, einer der vier Schwerpunktprovinzen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit zu besuchen.

K?hlerBerlin (epo). - Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler ist erneut zu einer Afrikareise aufgebrochen. Köhler hatte bei seinem Amtsantritt erklärt, er wolle die Beziehungen zu Afrika zu einem seiner Arbeitsschwerpunkte machen. Vom 2.-13. April besucht er Mosambik, Madagaskar und Botswana. Köhler hatte die Initiative "Partnerschaft mit Afrika" gegründet und auf seiner ersten größeren Auslandsreise als Bundespräsident vor eineinhalb Jahren Westafrika besucht.

Shirin EbadiHamburg (epo). - Die iranische Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi hat die USA vor einem militärischen Eingreifen in ihrem Land gewarnt. "Man kann Demokratie nicht in ein Land hineinbomben. Wir müssen auf die Entwicklung der Gesellschaft vertrauen", sagt die 58jährige dem deutschen Magazin BRIGITTE. "Ein Militärschlag würde alles zerstören, auch die zarten Erfolge der Menschenrechtsbewegung im Iran. Wenn der Westen die Menschenrechte und die Demokratiebewegung fördert, hat man die beste Waffe gegen jede aufstrebende Atommacht."
Karin KortmannBerlin (epo). - Die Nachbarstaaten der Demokratischen Republik Kongo befürworten einen EU-Einsatz zur Sicherung der Wahlen und zur Stabilisierung des zentralafrikanischen Landes. Dies berichtete die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesentwicklungsministerium, Karin Kortmann (SPD) nach ihrer Rückkehr von einer Reise durch die drei ostafrikanische Staaten Kenia, Ruanda und Burundi.
Nikolaus Schneider. Foto: EEDBonn (epo). - Die Bombenangriffe auf zivile Ziele im Südsudan haben aufgehört, die Menschen fliehen nicht mehr, wenn sie ein Flugzeug am Himmel hören. Aber trotz des Friedensvertrags, den die Regierung und das Sudan People´s Liberation Movement (SPLM/A) im Januar 2005 unterzeichneten, lebt die Bevölkerung nicht im Frieden. Der Präses der evangelischen Kirche im Rheinland und Aufsichtratsvorsitzende des Evangelischen Entwicklungsdienstes (EED), Nikolaus Schneider, konnte sich jetzt vor Ort davon überzeugen, dass die Situation der Menschen nach wie vor schwierig ist.

GfbVGöttingen/Kinshasa (epo). - Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat mehr politische Initiativen der Europäischen Union (EU) zur Stabilisierung des Kongo angemahnt. "Wenn Frieden und Stabilität im Kongo langfristig gesichert werden sollen, muss die von der EU geförderte Reform der regulären kongolesischen Armee konsequent vorangetrieben werden", erklärte GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius. "Dabei muss den Menschenrechten viel mehr Bedeutung geschenkt werden."

Control ArmsBerlin (epos). - Amnesty international, Oxfam und das Internationale Aktionsnetzwerk zu Kleinwaffen (IANSA) haben dem UN-Sicherheitsrat in New York eine gemeinsame Studie übergeben. Wichtigstes Ergebnis: Alle 13 Waffenembargos, die von den Vereinten Nationen in den vergangenen zehn Jahren verhängt worden sind, wurden wiederholt und systematisch gebrochen. Auf diese Weise konnten Rüstungsgüter immer wieder zu Völkerrechtsbrüchen und Menschenrechtsverletzungen eingesetzt werden.

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