BMZBerlin (epo). - Der Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) soll im Jahr 2006 von derzeit 3,820 Milliarden Euro auf 4,040 Milliarden Euro steigen. Dies geht aus dem von Bundesfinanzminister Hans Eichel im Kabinett vorgelegten Haushaltsentwurf für das kommende Jahr hervor. "Deutschland nimmt seine Verpflichtungen im Kampf gegen Armut, Hunger und Kindersterblichkeit sehr ernst", erklärte Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul.

Deutschland werde seine Ausgaben im Kampf gegen die weltweite Armut um 5,8 Prozent gegenüber 2005 steigern können, so die Entwicklungsministerin. Im Etat 2006 seien auch 150 Millionen Euro für den Wiederaufbau am Indischen Ozean nach dem Seebeben eingeplant. Mit einer Steigerung von 5,8 Prozent liege das Entwicklungsministerium deutlich vor fast allen anderen Ressorts.

"Im Bundeshaushalt 2006 setzen wir jetzt das um, was die Bundesregierung auf europäischer Ebene und im Rahmen des G8-Gipfels in Gleneagles zugesagt hat", sagte Wieczorek-Zeul. Der Zeitplan der EU zur Steigerung der Entwicklungsanstrengungen (ODA-Stufenplan) werde von der Bundesregierung nun Schritt für Schritt umgesetzt. 2006 werde die so genannte ODA-Quote (sie misst den Anteil der öffentlichen Entwicklungsausgaben am Bruttonationaleinkommen) auf 0,33 Prozent steigen.

Ministerin Wieczorek-Zeul betonte, der Entwurf für den Bundeshaushalt 2006 sei auch ein deutliches Signal vor dem Millennium+5 Gipfel der Vereinten Nationen im September. "Die Vereinten Nationen werden im September dieses Jahres überprüfen, in wie weit die Millenniumsentwicklungsziele erreicht werden. Deutschland macht auch mit dem Etat 2006 deutlich, dass es alles daran setzen wird, die Millenniumsentwicklungsziele zu erreichen und insbesondere Afrika zu helfen." Das Wahlprogramm von CDU/CSU lasse diese Entschlossenheit im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit dagegen völlig vermissen und habe außer unverbindlichen Leerformeln nichts zu bieten.

BMZ


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