Berlin. - Anlässlich des fünften internationalen Tags der Demokratie am 15. September hat Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) auf die Aufgabe verwiesen, demokratische Strukturen in den Partnerländern zu fördern. "Demokratie ist der Kern jeder nachhaltigen Entwicklung", betonte Niebel.
Der Entwicklungsminister unterstrich, Deutschland unterstütze seine Kooperationsländer beim Aufbau und bei der Festigung demokratischer Strukturen. "Dabei gibt es kein einheitliches Modell, die Ausgestaltung des politischen Systems hängt von historischen und kulturellen Grundorientierungen der jeweiligen Gesellschaften ab. Aber es gibt Grundwerte der Demokratie, die für uns nicht verhandelbar sind. Zu diesen demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien gehören Gewaltenteilung und -kontrolle, freie Wahlen und Meinungs- und Pressefreiheit."
Demokratie und gute Regierungsführung zu fördern ist einer der wichtigsten Bausteine der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, so das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Mit 33 Kooperationsländern hat das BMZ einen Schwerpunkt in diesem Bereich vereinbart. Im Rahmen des Arabischen Frühlings hatte das BMZ unmittelbar nach dem Sturz der Regimes in Tunesien und Ägypten einen Demokratiefonds eingerichtet, aus dem unkompliziert und bedarfsgerecht Beratung bei der Schaffung demokratischer Strukturen angeboten werden kann.
Erst vergangene Woche hatte der Staatssekretär im BMZ, Hans-Jürgen Beerfeltz, in einer Laudatio den diesjährigen Preisträger des Internationalen Demokratiepreises Bonn, Professor Yadh Ben Achour, als Vorkämpfer der Freiheit in Tunesien gewürdigt. Professor Achour habe als Verfassungsrechtler und Präsident der ersten verfassungsgebenden Kommission Tunesiens beim Übergang zu den ersten demokratischen Wahlen eine herausragende Rolle gespielt. Durch den Preis soll das Engagement von Professor Yadh Ben Achour über den Tag hinaus politisch gestärkt und er stellvertretend für alle demokratischen Kräfte in Tunesien geehrt werden.
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