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Entwicklungszusammenarbeit
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Berlin (epo.de). - Das Kinderhilfswerk terre des hommes und die Welthungerhilfe haben am Donnerstag in Berlin ihren 17. Bericht zur Wirklichkeit der Entwicklungshilfe veröffentlicht. Der "Schattenbericht" zu den offiziellen Entwicklungshilfe-Zahlen der OECD mit dem Titel "Kurs auf Kopenhagen" konzentriert sich auf die Finanzierung des Klimaschutzes in den Ländern des Südens und fordert von der neuen Bundesregierung ein "klares Bekenntnis, die Finanzierung des Klimawandels verbindlich sicherzustellen und als eigenständige Aufgabe in der Entwicklungspolitik zu verankern."
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- Redaktion
Berlin (epo.de). - Der neue Entwicklungsminister Dirk Niebel will die Entwicklungsleistungen an die Volksrepublik China streichen. Das kündigte der FDP-Politiker am Freitag gegenüber der BILD-Zeitung an. Niebel setzt damit eine Forderung um, die die FDP auch in ihrem Wahlprogramm aufgestellt hatte. Einen Zeitpunkt für das Auslaufen der Hilfen nannte er jedoch nicht.
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Bern (epo.de). - Die Erklärung von Bern und andere Hilfswerke haben eine Entscheidung des Schweizer Bundesrates kritisiert, eine bereits vom Parlament beschlossene Erhöhung der Entwicklungsgelder auf 0,5 Prozent des Bruttonationaleinkommens zu verweigern. Wegen der Schuldenbremse könnten zusätzliche Gelder frühestens ab 2013 fliessen, hatte der Bundesrat argumentiert. Die Hilfswerke befürchten nun "ein unrühmliches Schachern um Gelder für die internationalen Finanzinstitutionen, die UNO und die Entwicklungszusammenarbeit".
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Bonn (epo.de). - Der Verband Entwicklungspolitik (VENRO) hat den Erhalt des Entwicklungsministeriums durch die neue schwarz-gelbe Koalition begrüßt. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) dürfe aber nicht zur Außenstelle des Auswärtigen Amtes (AA) umfunktioniert werden, mahnte das Bündnis nichtstaatlicher Organisationen am Dienstag in Bonn. Die Außenwirtschaftsförderung sieht VENRO im Koalitionsvertrag zu sehr betont.
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Berlin (epo.de). - Ein vages Bekenntnis zum 0,7-Prozent-Ziel, eine "engere Kooperation mit der deutschen Privatwirtschaft" und die Absicht, die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit durch eine "Reform der Durchführungsstrukturen" zu erhöhen - das sind wesentliche Elemente einer schwarz-gelben Entwicklungspolitik, wie sie jetzt im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP fixiert wurden. Entwicklungspolitik Online dokumentiert die wesentlichen Passagen des Koalitionsvertrags.
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Berlin (epo.de). - Der bisherige Generalsekretär der FDP, Dirk Niebel, wird in der neuen schwarz-gelben Bundesregierung das Entwicklungsressort leiten. Das wurde am Freitag abend zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung in Berlin bekannt. Der 46jährige gilt als Arbeitsmarkt- und Sozialexperte und wurde bis zuletzt als einer der Anwärter auf den Posten des Arbeitsministers gehandelt.
- Redaktion
Stockholm (epo.de). - Die Europäische Union könnte durch eine kohärentere und effizientere Entwicklungshilfe jährlich mindestens drei bis sechs Milliarden Euro sparen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, die im Rahmen der Europäischen Entwicklungstage in Stockholm veröffentlicht wurde. Die EU stellte 2008 rund 49 Milliarden Euro an öffentlicher Entwicklungshilfe (ODA) bereit - fast 60 Prozent der weltweiten Entwicklungshilfe.