Menschenrechte

rogBerlin (epo.de). - Die Lage der Pressefreiheit in Georgien hat sich auf Grund des Krieges zwischen Georgien und Russland sehr verschlechtert. Bei mehreren Vorfällen seien Medienleute behindert worden. Einige seien verletzt und sogar getötet worden, berichtete Reporter ohne Grenzen (ROG) am Donnerstag in Berlin. Die georgische Bevölkerung habe nur eingeschränkten Zugang zu Nachrichten und Informationen.
Bundespräsident Horst Köhler mit Stipendiaten. Foto: pegBerlin (epo.de). - Bundespräsident Horst Köhler war das Treffen mit den 24 jungen Studenten und Wissenschaftlern aus Ostafrika und Deutschland am Mittwoch sichtlich eine Herzensangelegenheit. Die Stipendiaten beschäftigen sich vier Wochen lang "in Deutschland mit dem, was in Afrika wichtig ist und in Afrika mit dem, was in Deutschland wichtig ist", präzisierte Katja Böhler, Projektleiterin für die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb), nach dem Empfang beim Bundespräsidenten. "Das Programm heißt 'Go Africa... Go Germany' und reiht sich in den Kontext von Horst Köhlers Initiative "Partnerschaft mit Afrika" ein. Das Ziel: Durch die persönliche Begegnung einen "differenzierten Blick auf die jeweils andere Kultur zu ermöglichen".
Flagge AngolaLuanda/Berlin (epo.de). - Die Regierungspartei MPLA hat die ersten Parlamentswahlen seit 16 Jahren offenbar deutlich gewonnen. Nach Auszählung von mehr als der Hälfte der Stimmen lag die Partei von Präsident José Eduardo dos Santos am Sonntag nach Angaben der Wahlkommission bei 81 Prozent der abgebeben Stimmen, während die wichtigste Oppositionspartei UNITA lediglich auf zehn Prozent kam. Das offizielle Ergebnis der Wahl, die aufgrund organisatorischer Pannen um einen Tag verlängert werden musste, soll in einigen Tagen bekannt gegeben werden.
Füllkrug-WeitzelBerlin (epo.de). - Die Direktorin der Diakonie Katastrophenhilfe, Pfarrerin Cornelia Füllkrug-Weitzel, hat "den Mangel an unabhängiger und neutraler Hilfe" für Somalia kritisiert. "Uns interessiert das  Leiden von Millionen Menschen in dem von Krieg und Bürgerkrieg zerrütteten Land", sagte sie am Montag in Berlin. Die Theologin forderte von der  Europäischen Union und Deutschland mehr Engagement. "Wir vermissen den aktiven Einsatz für eine Friedenslösung vor Ort, in die alle Konfliktparteien ohne äußere Einmischung einbezogen werden."
bmz Berlin (epo.de). - Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) fördert die Entwicklung und den zivilen Wiederaufbau Afghanistans mit zusätzlichen 30 Millionen Euro. Das teilte Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul am Montag anlässlich des Besuchs des afghanischen Außenministers Rangin Dadfar Spanta in Berlin mit. Das BMZ erhöht damit seine Mittel für Afghanistan im Jahr 2008 von 70 Millionen Euro auf 100 Millionen Euro. Der Beitrag der Bundesregierung beträgt damit insgesamt 170 Millionen Euro.
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