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Entwicklungszusammenarbeit
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Berlin (epo.de). - Ein vages Bekenntnis zum 0,7-Prozent-Ziel, eine "engere Kooperation mit der deutschen Privatwirtschaft" und die Absicht, die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit durch eine "Reform der Durchführungsstrukturen" zu erhöhen - das sind wesentliche Elemente einer schwarz-gelben Entwicklungspolitik, wie sie jetzt im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP fixiert wurden. Entwicklungspolitik Online dokumentiert die wesentlichen Passagen des Koalitionsvertrags.
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Berlin (epo.de). - Der bisherige Generalsekretär der FDP, Dirk Niebel, wird in der neuen schwarz-gelben Bundesregierung das Entwicklungsressort leiten. Das wurde am Freitag abend zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung in Berlin bekannt. Der 46jährige gilt als Arbeitsmarkt- und Sozialexperte und wurde bis zuletzt als einer der Anwärter auf den Posten des Arbeitsministers gehandelt.
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Stockholm (epo.de). - Die Europäische Union könnte durch eine kohärentere und effizientere Entwicklungshilfe jährlich mindestens drei bis sechs Milliarden Euro sparen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, die im Rahmen der Europäischen Entwicklungstage in Stockholm veröffentlicht wurde. Die EU stellte 2008 rund 49 Milliarden Euro an öffentlicher Entwicklungshilfe (ODA) bereit - fast 60 Prozent der weltweiten Entwicklungshilfe.
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Berlin (epo.de). - Drei Viertel der Deutschen sind dafür, dass die Bundesregierung zu ihren Zusagen steht und die Entwicklungshilfe auch in Zeiten der Wirtschaftskrise erhöht. Das geht aus einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts tns emnid hervor, die am Freitag in Berlin veröffentlicht wurde.
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Berlin (epo.de). - Die scheidende Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) hat der Europäischen Union vorgeworfen, sie konterkariere mit der Fortführung der Agrarexportsubventionen für Milch die Unterstützung der Landwirtschaft und der ländlichen Entwicklung in Entwicklungsländern. Angesichts von mehr als einer Milliarde hungernder Menschen sei dies "ein verheerendes Signal", erklärte die Ministerin am Donnerstag in Berlin.
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Berlin (epo.de). - Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat die Diskussion um eine Reform der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) mit einer aktuellen Studie über die Geberstrukturen in der Entwicklungspolitik unterfüttert. Sollte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in der neuen schwarz-gelben Koalition eigenständig bleiben, müsste es mehr Koordinierungskompetenz gegenüber anderen Ressorts erhalten, heißt es in der Studie. Im Falle einer Integration des BMZ in das Auswärtige Amt müssten auch die relevanten Abteilungen und Referate einbezogen werden, rät die SWP.
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Düsseldorf (epo.de). - Ruandas Staatspräsident Paul Kagame hat das wirtschaftliche Engagement Chinas in Afrika gelobt und der westlichen Entwicklungshilfe für den Kontinent ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. In einem Interview mit dem "Handelsblatt" sagte Kagame, die Ressourcen Afrikas seien lange Zeit zum Nutzen anderer ausgebeutet worden. "Die Chinesen bringen mit, was Afrika braucht: Investitionen und Geld für Regierungen und Unternehmen."