Auswärtiges Amt - Pressemitteilungen & Reden

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1. Staatsministerin Katja Keul vor ihrer Reise nach London

   Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Katja Keul, reist vom 06.05. bis 08.05.2024 nach London. Vor ihrer Abreise sagte sie:

   Deutschland und das Vereinigte Königreich sind enge und langjährige Verbündete. Basierend auf einer gemeinsamen Geschichte, geteilten Werten und gegenseitigem Interesse, sind wir strategische Partner bei der Gewährleistung eines friedlichen, stabilen und sicheren Europas.

   Leider hat der Austausch zwischen unseren Gesellschaften durch die Folgen des Brexit gelitten. Wir wollen diesen Austausch wieder enger und fruchtbarer gestalten.

   Dies ist das wichtigste Ziel der gemeinsamen gemischten Kulturkommission, die ich gemeinsam mit meiner britischen Kollegin eröffnen werde. Auf der Agenda stehen unter anderem Fragen des Schul- und Jugendaustausches, der Wissenschaftskooperation, der gegenseitigen Sprachförderung und des regionalen und kommunalen Austausches. Ebenso werden wir über gemeinsame Kulturprojekte sprechen. Wir können schon erste Erfolge vermelden, wie die Neuaufstellung des deutsch-britischen Schul- und Jugendaustausches UK-German Connection (UKGC).  Ich werde aber auch die gestiegenen Herausforderungen bei Einreise- und Visabestimmungen thematisieren, mit denen die Bürgerinnen und Bürger unserer zwei Länder, vor allem aber aus Deutschland, aktuell zu kämpfen haben.

   Mit der britischen Regierung will ich mich zudem vertieft zu unseren jeweiligen Beziehungen zu unseren afrikanischen Partnern austauschen. Deutschland und das Vereinigte Königreich arbeiten in vielen Bereichen eng mit den Ländern Afrikas zusammen. Wir müssen aber alle noch stärker an einem Strang ziehen, um Probleme von weltweitem Ausmaß, wie etwa den Klimawandel, besser zu bewältigen. Aber auch die bewaffneten Konflikte in der Region, wie in Sudan oder Ostkongo, die Millionen Menschen in die Flucht treiben, bedürfen weiterhin dringend unserer Aufmerksamkeit.

   Hintergrund:

   Die Einrichtung einer gemeinsamen gemischten Kulturkommission basiert auf dem Deutsch-Britischen Kulturabkommen von 1958. Nachdem diese seit 1993 nicht mehr getagt hatte, wurde 2021 als Reaktion auf den Brexit eine Reaktivierung vorgeschlagen. Nach Bekräftigung dieser Absicht durch Bundesministerin Baerbock und den damaligen britischen Außenminister Cleverly im Januar 2023, fand die konstituierende Sitzung der Kulturkommission am 17.04.2023 im Auswärtigen Amt in Berlin statt. Eingebunden sind auf beiden Seiten die entsprechenden Ministerien sowie Mittlerorganisationen und Partner. Staatsministerin Keul und Ihre Kollegin im Foreign, Commonwealth & Development Office, Minister of State Nusrat Ghani werden die zweite Kulturkommission in London eröffnen.

   Die Zusammenarbeit mit unserem Nachbarkontinent Afrika spielt eine wichtige Rolle in der deutschen Außenpolitik.  Stabilität, wirtschaftliche Entwicklung und vertrauensvolle Partnerschaften auf einer gemeinsamen Wertebasis liegen im Interesse Deutschlands und der EU.

2. Staatssekretärin und Sonderbeauftragte für internationale Klimapolitik Jennifer Morgan vor ihrer Abreise nach Nigeria, Äthiopien und Kenia

   Die Staatssekretärin und Sonderbeauftragte für internationale Klimapolitik, Jennifer Morgan, erklärte vor ihrer Abreise nach Nigeria, Äthiopien und Kenia (06.05.24):
   

   Der afrikanische Kontinent ist ein Energiewendekontinent. Das riesige Erneuerbaren-Potential bietet Chancen für die Menschen vor Ort und für die Zusammenarbeit mit uns in Europa. Bei der COP28 in Dubai haben wir das Ende des fossilen Zeitalters eingeläutet und eine Erneuerbaren-Zukunft beschlossen. Für diese Zukunft wollen wir mit unseren afrikanischen Partnern zusammenarbeiten. 
   

   Gleichzeitig sind viele Länder Afrikas besonders anfällig für die Folgen des Klimawandels – das zeigen aktuell wieder Überschwemmungen in Kenia, die auf extreme Dürre folgten. Die Auswirkungen auf den Lebensunterhalt und das Zuhause der Menschen sind dramatisch, und das Konfliktpotenzial innerhalb von Gemeinschaften, Ländern und Regionen hat sich deutlich erhöht. 
   

   Ein zentrales Thema meiner Reise ist die von Deutschland unterstützte „Accelerated Partnership for Renewables in Africa“ (APRA). APRA wurde vom kenianischen Präsidenten William Ruto ins Leben gerufen – eine ganze Reihe afrikanischer Staaten sind bereits Mitglieder. Mit APRA schalten wir den Turbo für die Energiewende ein: Kenia ist mit seinen ehrgeizigen Zielen ein wichtiger Partner in Afrika, um die Energiewende zu beschleunigen. Um die Zusammenarbeit mit Kenia zu intensivieren, richten wir nun auch ein Wasserstoffdiplomatiebüro vor Ort ein, das zentrale Akteure für die Wasserstoffproduktion in Kenia zusammenbringen soll – denn Kenia bietet ideale Voraussetzungen für den Kraftstoff der Zukunft.
   

   Nigeria ist das bevölkerungsreichste Land Afrikas – ein regionales Schwergewicht – und gleichzeitig enorm anfällig für die Auswirkungen der Klimakrise, auch auf die Sicherheit. Denn der Klimawandel ist ein Sicherheitsrisiko, er verschärft zum Beispiel Ressourcenkonflikte. Auch deshalb möchte ich unsere Zusammenarbeit mit Nigeria im Energie- und Klimabereich im Rahmen der bereits bestehenden bilateralen Energiepartnerschaft vertiefen.
   

   In der äthiopischen Hauptstadt Addis werden sich meine bilateralen Gespräche um Energiewende und Klimapolitik drehen. Außerdem steht der Austausch mit der Afrikanischen Union insbesondere zu Klima und Sicherheit im Fokus. 
   

   Auf allen Stationen meiner Reise werde ich mit nationalen und internationalen Partnern und Vertreter:innen aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft über die Lage vor Ort, das Ausmaß der Klimaschäden, aber vor allem auch über nachhaltige und zugleich wirtschaftlich attraktive Lösungen sprechen. Denn diese Länder sind für Deutschland und die EU wichtige Partner in der grünen Transformation und haben großes Potenzial, von der globalen Energiewende zu profitieren.

3. Abreisestatement vom Transatlantik-Koordinator Michael Link vor seiner Reise nach Brüssel, Warschau und Rom

   Vor seiner Abreise nach Brüssel, Warschau und Rom erklärte Transatlantik-Koordinator Michael Link heute (05.05.):

   Bei meinen Gesprächen in Brüssel, Warschau und Rom werde ich mit unseren Partnern darüber sprechen, wie Institutionen wie die Europäische Union und die NATO, sowie zentrale EU-Mitgliedsstaaten wie Polen oder Italien die zukünftigen transatlantischen Beziehungen gestalten wollen und wir diese wetterfest machen können.

   Denn die transatlantischen Beziehungen, die wir als Deutsche zu den USA pflegen, finden im Kontext unserer festen Verankerung in der Europäischen Union statt. Um diese Beziehungen aktiv gestalten zu können, müssen wir die Handlungsfähigkeit Europas stärken. Dies gilt im Bereich Sicherheit und Verteidigung, genauso wie bei der Gestaltung des zukünftigen Umgangs mit neuen Technologien wie Künstlicher Intelligenz, oder wenn es um regelbasierten freien Handel geht. Deswegen ist es in diesen Zeiten besonders wichtig, dass wir unsere nationalen Blickwinkel weiten und das Gespräch untereinander intensivieren, wie es die Bundesregierung auf unterschiedlichen Ebenen bereits tut.

   Die USA sind bedeutendster Partner der gesamten Europäischen Union, gleichzeitig hat jedes EU-Land sein eigenes bilaterales Verhältnis zu und Erfahrungen mit den USA. Egal wer die US-Wahlen im November gewinnt, werden die Erwartungen an Europa in den kommenden Jahren steigen. Darauf müssen wir uns gemeinsam vorbereiten. Dabei geht es darum, unsere eigenen Interessen zu formulieren und ein starker Partner für die USA zu sein.
   

   Transatlantik-Koordinator Michael Link, MdB, wird am 06.05. nach Brüssel reisen, wo er zunächst ein Briefing für Think Tanks gibt und sich danach mit Vertreterinnen und Vertretern der EU-Kommission sowie der NATO treffen wird. Anschließend wird er am 07.05. nach Warschau weiterreisen, zu Gesprächen mit Parlamentariern und im Außenministerium zu den transatlantischen Beziehungen und zur Unterstützung für die Ukraine. Weitere Treffen vor Ort werden mit Wirtschaftsvertreterinnen und -vertretern und Think Tanks stattfinden. Die letzte Station dieser Reise ist ab dem 09.05. Rom, wo der Transatlantik-Koordinator Gespräche mit Parlamentariern und im Amt der Ministerpräsidentin, dem Außen- und dem Wirtschaftsministerium führen wird. Weiter wird er den Staatssekretär für die Beziehungen mit den Staaten im Staatssekretariat des Heiligen Stuhls, Erzbischof Gallagher, treffen. Darüber hinaus wird er sich mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, sowie mit Stipendiatinnen und Stipendiaten der Villa Massimo und der American Academy in Rom austauschen.

4. Menschenrechtsbeauftragte Luise Amtsberg anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit

   Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit erklärt die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt Luise Amtsberg:

   Pressefreiheit ist der Grundpfeiler und Gradmesser einer jeden Demokratie. Überall dort, wo nicht frei berichtet und Meinungen transportiert werden können, sind Menschenrechtsverletzungen trauriger Alltag vieler Menschen. Weil es bei der Pressefreiheit nicht nur um das Recht zu informieren und zu berichten geht, sondern auch um das Recht als Bürger*in informiert zu werden, sich frei eine Meinung zu bilden und somit Kontrolle über die Machttragenden auszuüben, ist es auch die Pressefreiheit, die in autoritären Kontexten als erstes unter Druck gerät.

   Weltweit setzen Journalist*innen trotz Gefahr von Repression, Haft bis hin zum Verlust ihres Lebens ihre Arbeit unermüdlich fort. In Myanmar ist diese Gefahr für Medienschaffende seit dem Militärputsch im Februar 2021 drastisch gestiegen. Journalist Sai Zaw Thaike wurde verhaftet, weil er über die Folgen eines Zyklons berichtete, bei dem mindestens 148 Menschen ums Leben kamen, viele von ihnen Angehörige der verfolgten Rohingya-Minderheit. In Iran waren es mutige Journalist*innen denen es zu verdanken ist, dass die Welt vom Tod von Jina Mahsa Amini erfahren hat. In der Ukraine setzen Journalist*innen ihre Arbeit auch unter den schweren Bedingungen des seit über zwei Jahren währenden russischen Angriffskriegs mutig fort.

   Besonders in Kriegsgebieten oder Konfliktkontexten, die mit Hunger oder zerstörter Infrastruktur einhergehen, ist die Arbeit von Journalist*innen massiv erschwert. So wurden laut dem Committee to Protect Journalists bereits fast 100 Medienschaffende im Gazakrieg getötet. Immer weniger unabhängige Informationen zur Lage in Gaza gelangen dadurch an die Öffentlichkeit. Auch in Sudan müssen Journalist*innen und Medienschaffende seit dem Beginn der brutalen Kämpfe zwischen der sudanesischen Armee und den paramilitärischen Rapid Support Forces um ihr Leben fürchten. Laut Reporter ohne Grenzen sind sie akut von gewalttätigen Angriffen und Entführung bedroht.

   Mit wachsender Zahl an Konflikten, aber auch einer Zunahme von Desinformationen sowie Hass und Hetze muss der Wert von unabhängigen Journalist*innen immer wieder betont werden. Achtung und Anerkennung allein reichen aber nicht aus. Es liegt an uns, Journalist*innen und Medienschaffende zu schützen und sicherzustellen, dass sie ihre Arbeit machen können. Instrumente wie die​​​​​​​ Hannah Arendt Initiative der Bundesregierung bieten gemeinsam mit lokalen Partner*innen Schutz- und Förderprogramme für Medienschaffende weltweit. In diesem Jahr wird die Initiative erstmalig ihre Angebote auf Zentralamerika ausweiten und damit einen weiteren Kontext neben bereits unterstützten Ländern wie Russland, Belarus, Ukraine, Afghanistan, Myanmar und Sudan adressieren. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf weiblichen Medienschaffenden, die in ihrer Heimat häufig Opfer von Bedrohungen von und gezielten Diffamierungskampagnen sind, sowie auf Medienschaffenden von Lokal- und Communitymedien in ländlichen Gebieten, die häufig nur begrenzten Zugang zu Informationen und Unterstützungsangeboten haben.

5. Grußwort von Außenministerin Annalena Baerbock anlässlich der Zeremonie zur Rückgabe von vier Kulturgütern an das Volk der Kaurna

   Ich möchte das Volk der Kaurna als traditionellen Hüter des Landes würdigen, auf dem wir heute zusammenkommen, und achte ihre spirituelle Verbundenheit mit ihrem Land. 

   Ich möchte würdigen, dass ihr Glaube in Bezug auf ihre Kultur und ihr kulturelles Erbe noch immer bedeutend ist, ebenso wie das Volk der Kaurna, das heute lebt. Ich möchte außerdem alle anderen Angehörigen des Volkes der Aborigines und der Torres Strait Islanders  würdigen, die an der heutigen Veranstaltung teilnehmen. 

   Ein Speer, ein Grabstock, eine Keule und ein Netz.

   Auf den ersten Blick scheint es sich um ganz alltägliche Objekte zu handeln. 

   Aber hinter jedem einzelnen dieser Gegenstände verbergen sich zahllose Geschichten. Geschichten darüber, wie das Volk der Kaurna vor über 150 Jahren gelebt hat. 

   Wie die Menschen jagten, wie sie fischten und wie sie ihre Familien versorgten. Wie sie das Land, auf dem sie lebten, in Ehren hielten – ihr Land.

   Diese Artefakte erzählen Ihre Geschichten, die Geschichten Ihrer Vorfahren, der Vorfahren vieler der Männer und Frauen, die heute hier sind, und ihrer Familien. 

   Deshalb hat sich das Volk der Kaurna an das Bundesland Sachsen gewandt und darum gebeten, dass diese Artefakte – ihre Geschichten, ihr kulturelles Erbe – zurückgegeben werden. 

   In diesen Geschichten steckt auch die Geschichte der europäischen Kolonialisierung.

   Als europäische Siedlerinnen und Siedler vor fast 200 Jahren auf den Adelaide Plains ankamen, fügten sie dem Volk der Kaurna großen Schaden zu. 

   Sie nahmen ihnen ihre Rechte und verboten ihnen, ihre Sprache zu sprechen. Anfang des 19. Jahrhunderts hielt man die Sprache daher für so gut wie ausgestorben. 

   Wir wissen nicht genau, wie diese vier Objekte Ende der 1830er-Jahre in den Besitz deutscher Missionare kamen.

    Aber wir wissen, dass die beiden Missionare, die sie nach Dresden schickten, die Sprache der Kaurna sprechen konnten. Sie hatten ein Wörterbuch verfasst, auf dessen Grundlage die Sprache der Kaurna später wiederbelebt werden konnte. 

   Dennoch war die Tatsache, dass die Missionare diese Artefakte nach Deutschland schickten, Teil des Problems. Mit jedem Objekt, das weggeschickt wurde, ging ein Teil der Identität der Kaurna verloren. 

   Als Europäer werden wir vielleicht nie verstehen können, was es bedeutet, dass Sie Ihres Landes und Ihrer Geschichte beraubt wurden. Doch wir wissen – und ich hoffe, Sie glauben mir, wenn ich und die deutschen Abgeordneten, die mich heute begleiten, das sagen –, wie wichtig es ist, Wurzeln zu haben. 

   Penny Wong hat gerade sehr treffend gesagt, dass es schmerzhaft sein kann, über Ihre Geschichte zu sprechen, dass es aber nötig ist, um eine gemeinsame Zukunft aufbauen zu können. 

   In Deutschland haben wir einen umfassenderen Prozess zur Anerkennung der Bedeutung von kulturellem Erbe in Gang gesetzt. Wir unterstützen mit Nachdruck die Erklärung der Vereinten Nationen über die Rechte der indigenen Völker, in der deren Rechte auf Schutz und Weiterentwicklung ihres kulturellen Erbes anerkannt werden. 

   Für mich steht diese internationale Verpflichtung in engem Zusammenhang mit einer anderen: nämlich der, offen und reflektiert mit der eigenen Vergangenheit umzugehen. Und bereit zu sein, zuzuhören – denen, die während der europäischen Kolonialisierung den Verlust ihres Kulturerbes erleiden mussten. 

   Die Rückgabe der Benin-Bronzen an Nigeria und die Rückführung sterblicher Überreste von Vorfahren nach Australien stellen wichtige Schritte im Rahmen dieser Bemühungen dar: zuzuhören, zu reflektieren und dann zu handeln. Gemeinsam. 

   Liebe Penny, ich möchte dir für die vertrauensvolle Zusammenarbeit in diesem Zusammenhang danken. Wir erkennen die Bemühungen deiner Regierung an, das Wissen und die Kultur der Aborigines und der Torres Strait Islanders zu achten und zu zelebrieren. 

   Ich möchte auch den Staatlichen Kunstsammlungen Dresden für ihr unerschütterliches Engagement danken. 

   Liebe Frau Dr. Scheps, Ihnen gilt mein persönlicher Dank. Denn für jede Reise braucht es eine starke Führung. Sie haben mehr als zehn Jahre lang mit den Kaurna zusammengearbeitet. Und Sie haben die Artefakte letztes Jahr schließlich nach Australien gebracht, als unser Flugzeug nicht weiterfliegen konnte. 

   Heute, nach einer langen Reise, bringen wir diese Objekte nach Hause; an den Ort, an den sie gehören. Zurück zum Volk der Kaurna. 

   Lasst uns an ihrer Geschichte teilhaben, lasst uns Ihre Geschichten weitererzählen. Damit sie weiterleben können. 

   So wie Ihre Sprache, die man vor 150 Jahren für so gut wie ausgestorben hielt. 

   Wir haben soeben gehört, dass diese Sprache wieder lebendig ist.

   Heute können sich Jungen und Mädchen überall auf der Welt „Kaurna with Tiyana“ auf YouTube anschauen. Dort bringt eine Teenagerin aus Adelaide anderen Kindern ihre Sprache bei. 

   Ich weiß nun, dass „Ngaityalya“ „danke“ heißt. 

   Ich möchte also „Ngaityalya“ sagen. Vielen Dank, dass Sie uns willkommen heißen. Und, was am allerwichtigsten ist:

   Danke, dass Sie uns an Ihrer Geschichte und Ihrer Gegenwart teilhaben lassen.